Dennis Deutschkämer

Lasst uns über Geld reden…

Es ist nun ein paar Monate her, dass ich das letzte Mal über die Reisekosten redete.

 

Auch dieses Jahr habe ich mich einige Tage (eher Wochen) nach Feierabend eingeschlossen und meine Reisekosten und Auslagen für die Partei zusammengetragen und aufbereitet.

Einerseits finde ich es, als ehemaliges Vorstandsmitglied sehr wichtig darüber zu informieren (transparenter Vorsitzender) andererseits hoffe ich natürlich zum Nachahmen anzuregen 😊

 

Zu den Zahlen

Summe: 22.543,12 €

Auszahlung 7.399,38 €

Spende: 15.143,74 €

 

Die RK werde ich zu 2/3 spenden.

Zusätzlichen zu der Spende kommen noch Auslagen hinzu, welche ich zu 100% spende.

 

Zum Verfahren

Durch die Europawahl erhält die Partei (Bundesverband) nach wie vor Parteienfinanzierung (PartFin). Da wir das Volumen der zustehenden Gelder nicht Ausschöpfen „verdoppelt“ die PartFin quasi das Geld.

In diesem Moment entsteht durch den Verzicht auf Auszahlung also Geld auf dem Konto der Partei.

Da ich nun von den 15.143,74 € einen Anteil von 7.399,39 € auszahlen lasse verbleiben der Partei (euch allen) 7,744,36 € an Geld, mit dem man sinnvolle Dinge tun kann/sollte.

 

Ich habe seit meiner Parteimitgliedschaft, seit 2013, ca. 80€ an realem Geld gespendet (überwiesen), dabei sind die Mitgliedsbeiträge nicht enthalten. Die großen Spendensummen kamen bei mir durch Anschaffungen von Gütern, Reisekosten und Aufwandsverzicht zusammen.

 

2015 – 2.400€

2016 – 4.600€

2017 – 15.100€

 

Als Vorstandsmitglied, können die Summen natürlich relativ hoch ausfallen. Einerseits, weil viele Fahrten anfallen aber auch weil es qua Amt möglich ist, sehr viel als Aufwandsverzicht zu spenden.

 

Grundsätzlich können alle Leute ihre Reisekosten und Aufwände spenden, welche einen Vorstandsposten (auch KV), eine Funktion* inne haben, Beauftragt oder Kandidat** sind.

 

* – z.B. Büro-, Verwaltungs-, Presse- oder Finanzpiraten

** – Kandidierende haben nicht automatisch ein Reisekostenbudget, dieses muss beim Landesverband oder Kreisverband beantragt werden.

 

 

Dabei ist es wichtig, dass natürlich alles in der Verhältnismäßigkeit liegt.

Ein Beisitzer aus einem Kreisverband würde wahrscheinlich sein Aufgabenfeld überschreiten, sollte dieser internationale Reisen abrechnen wollen. 😉

 

Des Weiteren gibt es auch noch sog. Reisekostenbudgets, welche häufig vom Landes- oder Bundesverband für Wahlkämpfe ausgerufen wird.

So, das Wahlkämpfende einen Reisekostenantrag stellen können – aber erst wenn das Budget ausgerufen wurde, können Kosten erstattet oder gespendet werden. – Daher ist es immer sehr wichtig, dass in Finanzplanungen von Veranstaltungen, auch ein Reisekostenbudget enthalten ist, damit Helfende die Möglichkeit gegeben wird, entstanden kosten auch zu spenden – wenn sie möchten.

 

An dieser Stelle möchte ich nochmal an alle Kandidierenden der zwei vergangenen Wahlkämpfe appellieren, dass ihr doch bitte, dass damals zur Verfügung gestellte Budget nutzt, und so wenigstens spenden darüber einreicht.

 

Im Landesvorstand haben werden häufig sog. „wieder auffüllende Reisekostenbudgets“ beschlossen, um Spenden nicht zu limitieren, aber dennoch eine Kostenkontrolle zu bewahren. ← Wie das funktioniert, kann der Stahlrabe sehr gut erklären 🙂

Was kann alles abgerechnet werden?

Zuerst einmal die „harten“ Reisekosten. Zugtickets, Parktickets, Hotelkosten und Kilometerpauschalen. Des Weiteren aber auch die investierte Zeit. ← unterschätzt das nicht.

 

Meine Spenden haben sich nur aus diesen Parametern zusammengesetzt.

 

Die vorhandenen Reisekosten- und Auslagenformulare geben euch dazu genau Informationen.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schatzmeister/HowTo_Reisekosten

https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:HowTos/R%C3%BCckerstattung_Auslagen

 

 

Wenn ihr dann eure Spendenbescheinigung erhalten habt, könnt ihr diese bei der Steuer beilegen, zu einem Spendenbetrag von 1.650€ kann so die Steuerlast gesenkt werden. Es wirkt sich also nochmal positiv auf die Steuererklärung aus 😊

 

Und zum Schluss noch ein Appell an ALLE.

Macht eure Reisekosten!

Macht eure Reisekosten! – Ihr tut der Partei damit etwas Gutes, denn das Geld würde sonst an die anderen Parteien fließen.

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenschlumpf/Reisekostenneutralit%C3%A4t

 

Das Geld wird an euch alle gehen. Jeder (v)KV und jede Aktion kann damit unterstützt werden – macht damit etwas Kreatives, macht damit etwas Gutes 😊

 

 

(Die oben aufgeführten Beträge sind aktuell eingereicht und befinden sich in der Prüfung)

#proGroKo

Ich hätte für eine große Koalition gestimmt – und ich möchte kurz erläutern warum.

 

Schauen wir uns die Situation in der Welt an, wir sehen viele politische Krisen.
Die USA hat sich vollständig aus der ernstzunehmenden Politik entfernt und plant nun Strafzölle auf Produkte, welche aus der EU eingeführt werden.
Nordkorea spricht eine aggressive Sprache und droht mit Atomwaffen (egal wie realistisch es ist).
Rohstoffkonflikte zwischen unterschiedlichen asiatischen Staaten im Pazifik und indischen Ozean – analog dazu haben die Staaten in der Polarregion ähnliche Konflikte um die Rohstoffe der Region.
Terror und Bürgerkrieg im Nahen Osten – Die Türkei tritt zunehmend als Aggressor auf und inhaftiert wahllos Andersdenkende.
Die Europäische Union ist als Vision und als (Werte-)Union zunehmend gefährdet.
Es gibt schwierige Verhandlungen mit Großbritannien, in denen Zusammenhalt bewiesen werden muss, um zu zeigen, dass der Weg in die kleinen Nationalstaaten nicht der Richtige ist.
Europa läuft große Gefahr auseinander zu driften (siehe auch Katalonien und Spanien).
Die Vision der Vereinigten Staaten von Europa scheint weiter entfernt zu sein, als je zuvor.
Nach wie vor hat die EU auch noch das Problem mit den Mitgliedsstaaten, welche sich zunehmend in faschistische Richtungen bewegen, wie Ungarn und Polen. Hier muss die Europäische Union zeigen, dass sie selber mehr ist, als nur ein Geldgeber. Die angestrebten Sanktionen gegen Staaten, welche keine Menschen aufnehmen wollen, welche auf der Flucht sind, benötigen den starken Rückhalt vieler großer Mitgliedsstaaten.
Den Ländern muss klar gemacht werden, dass es nicht um nationale-, sondern um gesamt europäische Interessen geht – zum Wohle eines ganzen Kontinents mit all seinen Menschen.
Die EU spielt aber auch in der Weltpolitik eine große Rolle, und diese Sinkt oder steigt, je nach Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten.

 

Vielleicht waren das einige Punkte, welche der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Martin Schulz (ehemaliger Präsident europäischen Parlaments) sagte, als er ihn bat, seine Aussage zu überdenken, dass die SPD in der nächsten Legislatur in die Opposition gehen wollte.

 

Martin Schulz erkannte, dass es für Europa und für die Welt wichtig ist, dass Deutschland nicht nur eine stabile Regierung hat, sondern auch eine mit einem starken Mandat.
Denn die Rolle welche Deutschland / die EU spielt, jetzt wo die USA nicht mehr da ist, ist groß. In Frankreich wartet Emmanuel Macron darauf, seine Pläne für die dringende Erneuerung der EU, gemeinsam mit Deutschland anzugehen.

 

Eine Minderheiten Regierung wird wohl kaum in Frage kommen, da die potentielle CDU Regierung in der Welt kein ausreichend starken Mandat hätte, um souverän ggü. anderen Staaten aufzutreten.

 

Natürlich sehe ich viele der Kritikpunkte ähnlich.
In Deutschland besteht eine Politikverdrossenheit, welche gesenkt werden muss.
Die SPD und die CDU benötigen eine umfassende Erneuerung, in der vor allem auch den Jüngeren (auch unter 30!!) ernst genommen werden.
Und gegen den zunehmenden Rechtsruck in dem Land muss etwas getan werden. Vielleicht habe ich da zu viel Hoffnung/Glaube in unsere Gesellschaft, dass wir uns da wieder „fangen“ werden. Ich befürchte aber auch, dass wenn die Position der EU geschwächt werden sollte und es zunehmend Handelskriege geben würde, die Schwächeren in unserer Gesellschaft davon betroffen sein würde, und sich noch schneller in die Arme der Populisten begeben würden.

 

Ich hätte auch eine Regierung aus CDU, FDP und Grüne aus denselben Gründen akzeptiert – es muss nicht zwangläufig eine Koalition aus CDU und SPD sein!
Es zeigte sich aber, dass Christian Lindner sich entweder der Verantwortung nicht bewusst, oder nicht dafür bereit war. Denn er trägt in einer Regierung mehr als nur die Verantwortung für die eigene Partei oder die eigene Wählerschaft.

 

Abgesehen davon, haben all die Protagonisten in der SPD es versäumt eine vernünftige Kommunikation über die Thematik zu Pflegen. Martin Schulz hätte sagen können, er sei überzeugt worden, und nicht, dass er sich hat breitschlagen lassen. Der gesamte SPD Vorstand erweckt den Eindruck, als wollte man nicht darüber Kommunizieren. (Dasselbe Problem hatte die SPD schon im vergangenen Bundestagswahlkampf)
Wenn dem so sein sollte, dann spricht es einmal mehr dafür, dass sich die Führung von der Basis abgekoppelt hat und es dringend Zeit für eine Erneuerung wird.
Zu wünschen wäre, dass die SPD einer Erneuerung auch schaffen würde, wenn sie in Verantwortung ist, und nicht nur in der Opposition!

 

Das sind meine Gedanken zur aktuellen Situation – ich bin für konstruktive Argumente offen 🙂

Der 34C3 kommt

Jedes Jahr, zwischen Weihnachten und Neujahr, wird vom Chaos Computer Club der Chaos Communication Congress veranstaltet.

 

Dieser jährt sich, mit über 12000 Besucher_innen, zum 34. Mal – 34C3.

 

So finden, zusätzlich zu den Workshops, auch „Vorlesungen“, sog. Talks/Lectures, statt.

 

Diese sind natürlich zu einem großen Teil technisch orientiert, bieten aber immer noch viel Raum für politische oder gesellschaftliche Themen oder verbinden in vielen Fällen sogar beides.

Häufig werden Probleme und Lösungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln aufgezeigt und mit Humor behandelt.

Die Themenfelder reichen von Bildung über Naturschutz und Menschenrechte bis hin zur Kryptografie.

Jeder kann sich ja für ihn interessante Themen raussuchen.

Der vollständige Fahrplan kann in dem Wiki angeschaut werden.

Es gibt eine gute Applikation für Android.

In meiner Tabelle lässt sich durch das klicken auf den Titel direkt auf die Seite des Talks umleiten.

 

Alle Talks werden live gestreamt und für die Nachwelt aufgezeichnet.

Die Aufzeichnungen sind dann nach ein paar Tagen, in der finalen Schnittfassung, bei auf den eigenen Servern abrufbar.

 

Tag 1:

Vortrag Beschreibung Uhrzeit
Eröffnung: tuwat 11:00
Lobby-Schlacht um die ePrivacy-Verordnung Die EU hat die Wahl: Schutz von Menschen oder von Geschäftsmodellen? 11:30
hacking disaster mit Krisenintervention den Kapitalismus hacken 11:30
Ladeinfrastruktur für Elektroautos: Ausbau statt Sicherheit Warum das Laden eines Elektroautos unsicher ist 12:45
Gamified Control? China’s Social Credit Systems 14:00
Der netzpolitische Wetterbericht Wird es Regen geben? Ein Ausblick auf die neue Legislaturperiode 14:15
Unleash your smart-home devices: Vacuum Cleaning Robot Hacking Why is my vacuum as powerful as my smartphone? 15:45
Die Lauschprogramme der Geheimdienste 16:30
Inside Intel Management Engine 16:30
Tightening the Net in Iran The Situation of Censorship and Surveillance in Iran, and What Should Be Done 16:30
Bildung auf dem Weg ins Neuland 18:30
Der PC-Wahl-Hack Analyse einer Wahlsoftware 19:45
Die Sprache der Überwacher Wie in Österreich über Sicherheit und Überwachung gesprochen wird 21:15
Die fabelhafte Welt des Mobilebankings 22:00
Practical Mix Network Design Strong metadata protection for asynchronous messaging 23:30

 

 

Tag 2:

Vortrag Beschreibung Uhrzeit
Social Bots, Fake News und Filterblasen Therapiestunde mit einem Datenjournalisten und vielen bunten Visualisierungen 11:30
Beeinflussung durch Künstliche Intelligenz Über die Banalität der Beeinflussung und das Leben mit Algorithmen 12:45
Digitale Bildung in der Schule 5.-Klässlerinnen, die über die Millisekunden für einen delay()-Aufruf diskutieren! Gibt es nicht? Doch, gibt es! 13:00
Deep Learning Blindspots Tools for Fooling the „Black Box“ 14:00
Jahresrückblick des CCC 2017 tuwat 15:15
Spy vs. Spy: A Modern Study Of Microphone Bugs Operation And Detection 15:15
Netzpolitik in der Schweiz Die aktuellen Auseinandersetzungen über digitale Freiheitsrechte 15:15
Internet of Fails Where IoT has gone wrong 16:30
The Snowden Refugees under Surveillance in Hong Kong A Rapidly Emerging Police State and Imminent Deportation to Sri Lanka and Philippines 18:30
Trügerische Sicherheit Wie die Überwachung unsere Sicherheit gefährdet 21:00
All Computers Are Beschlagnahmt Zum Verbot von Indymedia linksunten 23:30

 

 

Tag 3:

Vortrag Beschreibung Uhrzeit
Methodisch inkorrekt! Die Wissenschaftsgala vom 34C3 11:30
Regulating Autonomous Weapons The time travelling android isn’t even our biggest problem 13:45
Net Neutraliy Enforcement in the EU 14:30
Internet censorship in the Catalan referendum 15:15
cryptocurrencies, smart contracts, etc.: revolutionary tech? short answer: Yes! 16:30
Protecting Your Privacy at the Border Traveling with Digital Devices in the Golden Age of Surveillance 18:30
A hacker’s guide to Climate Change – What do we know and how do we know it? An introduction to the basics of climate research and what we can do about climate change 18:30
Inside AfD 18:30
Resilienced Kryptographie 18:30
Tiger, Drucker und ein Mahnmal Neues vom Zentrum für Politische Schönheit 21:00
Ein Festival der Demokratie Von Technik, Kollaborationen und Erreichtem zum G20-Gipfel 2017 22:15
Extended DNA Analysis Political pressure for DNA-based facial composites 22:30
Es sind die kleinen Dinge im Leben II was alles geht und wie man anfängt, mit Mikroskopen 23:15
This is NOT a proposal about mass surveillance! Analysing the terminology of the UK’s Snooper’s Charter 23:30
Treibhausgasemissionen einschätzen Wieviel CO2 macht <…>? Ungefähr? 00:00

 

 

Tag 4:

Vortrag Beschreibung Uhrzeit
Mietshäusersyndikat: den Immobilienmarkt hacken Wie man ein Haus kaufen kann ohne es zu besitzen 11:30
International Image Interoperability Framework (IIIF) – Kulturinstitutionen schaffen interoperable Schnittstellen für digitalisiertes Kulturgut 11:30
Schreibtisch-Hooligans Informationsfreiheit trotz CSU 12:15
Italy’s surveillance toolbox Research on Monitoring Italian Government Surveillance Capabilities by means of Transparency tools 13:00
0en & 1en auf dem Acker Was die Sensor & Automatisierungstechnik in der Landwirtschaft heute schon leisten kann – Ein Einblick 13:45
Fuck Dutch mass-surveillance: let’s have a referendum! Forcing the Netherlands to publicly debate privacy and the intelligence agencies 14:30
Privacy Shield – Lipstick on a Pig? 14:30
The Internet in Cuba: A Story of Community Resilience Get a unique tour of some of the world’s most unusual networks, led by a Cuban hacker 15:15
34C3 Infrastructure Review How does the CCC run a conference? 15:15
Security Nightmares 0x12 16:30
Abschluss #tuwat 17:30

Rückzug meiner Kandidatur – wie es weitergeht

„Und damit ziehe ich meine Kandidatur zurück“

So endete meine Vorstellung zur Kandidatur als Vorsitzender der Piratenpartei NRW.
So endet meine Zeit im Landesvorstand der Piratenpartei NRW.

 

Die ersten Sekunden

In den ersten Sekunden wollte ich nur weg. Nach hinten, vielleicht raus. Die Augen füllten sich mit Tränen, ich schaute nach vorne. Ich erntete Beschimpfungen, ob ich „vollkommen bescheuert wäre“ – es war die Verunsicherung, die aus den Leuten sprach. Meine Sicht wurde immer trüber, Leute strömten auf mich zu, stellten Fragen, wollten wissen was los sei. Die Augen schmerzten bei dem Versuch die Tränen zurück zu halten. Ich griff nach einem Stuhl. -> Die Treppe nach oben schaffte ich mit den vorhandenen Kräften nicht mehr – ich setzte mich, die Tränen liefen.

 

Die Entscheidung

Der Parteitag hatte eine Stimmung, welche mir nicht gefiel. Für die Errungenschaften der gesamten Partei seit dem letzten Parteitag gab es kaum Applaus. Es hatte fast den Eindruck, als sei die Anwesenheit auf dem Parteitag mehr Gewohnheit, als der Ort der „Zusammenkunft“ um die Partei politisch weiter zu entwickeln.
Ich war mir seit Wochen nicht sicher ob ich weitermache, es war Tagesformabhängig. Die Stimmung vor Ort ließ das Pendel dann aber in eine Richtung ausschlagen.

Während meiner „Rede“ war es still – gefühlt wollte jeder hören was ich zu sagen hatte. Kein rascheln, kein Quatschen und kein Laufen – Ruhe, als ahnte viele das Unerwartete.

Die Entscheidung fiel schlussendlich in meiner Rede. Ich sagte zuvor H3rmi bescheid, dass ich an mit sicher grenzender Wahrscheinlichkeit am Ende meiner Rede zurückziehen werde.
Ich informierte nur H3rmi, denn wir kandidierten zusammen – NIEMAND anderes wusste davon.
Es steckte keine Taktik dahinter. Es gab keinen „Kreis“ der eingeweihten.
Die Entscheidung fiel mir so schwer wie kaum eine andere im Leben – Ich hinterfragte ALLES – politische Ziele, die Partei, Mich.

 

Die Stunden danach

Nach den ersten zehn Minuten konnte ich die Emotionen zunehmend unter Kontrolle bringen.
Es suchten mich viele Leute auf, die meisten vergewisserten sich wie es mir geht. Wenige suchten ein Gespräch.
Einige brachten mir auch ihre Enttäuschung bei – sie seien enttäuscht, dass ich nicht noch mal kandieren würde.
Über den Tag brachten sehr viele Menschen ihre Anerkennung zum Ausdruck. Das Nicken, das Lächeln oder der persönliche Dank taten gut, taten sehr gut. Es füllte die Akkus wieder etwas auf, welche ich drei Jahre beansprucht habe.
Es wurden ohne mein Wissen Taktiken geschmiedet, wie man mich doch wieder als Vorsitzender einbringen könnte etc. – sobald ich davon erfahren habe, schlug ich aus.
Der Zuspruch in den Stunden danach war für mich überraschend und schon fast überwältigend – Danke, von ganzen Herzen!

 

Die Gründe

Es gab nicht DEN Grund – lasst mich erläutern.
1188 Tage war ich nun im Landesvorstand, zuvor im Vorstand des KV Herford und davor Kassenprüfer im KV Herford – letzteres neun Monate bevor ich Mitglied geworden bin.
Wenn man es genau nehmen würde, war ich in der Partei noch nie ohne Amt. Von den 1750 Tagen meiner Mitgliedschaft in der Partei, habe ich 68% der Zeit im Landesvorstand (LaVo) sein dürfen.

Die Zeit im LaVo hat zwei „Liebschaften“ und eine Beziehung überstanden. Nur die aktuelle Windows Installation auf meinem Rechner hat länger durchgehalten 🙂

 

In anderen Parteien würde mein Werdegang als „kometenhafter Aufstieg“ betitelt werden. Dabei wollte ich nicht hoch hinaus, sondern wollte an den Erfahrungen wachsen und das der Partei zurückgeben.

Damals wurde mir auf den Stammtischen in OWL gesagt, dass, selbst wenn ich mich auf den Kopf stellen würde, niemand aus OWL in den Landesvorstand gewählt werden würde. Hätte mir damals jemand gesagt, dass ich Vorsitzender werden würde – ich hätte gelacht.

Durch diese Aussagen merkte ich schon sehr früh, dass Menschen sich „irgendwie“ repräsentiert fühlen möchten. Warum ist es so wichtig woher jemand kommt? Können nur Leute aus einem Gebiet gute Entscheidungen für dieses Gebiet treffen und sonst für kein anderes?
Oder kann Zusammenhalt nur dadurch entstehen, wenn man sich von anderen („den Rheinländern“) abgrenzt?

 

Den parteiinternen Wahlkampf gab es schon immer. Es brachten sich einige Kandidierende in Stellung, manche machten Fairplay andere nutzen unlautere und fragwürdige Mittel.
Statt die eigenen Eigenschaften und Fähigkeiten darzulegen um sich als potentiell wählbar darzustellen, fiel es leichter, mit dem Finger auf andere zu zeigen und vermeitlich einfache Lösungen präsentieren.
Selten (aber viel zu häufig) wurde solche Leute in Verantwortungsvolle Positionen gehoben.

 

Der zurückliegende innerparteiliche Wahlkampf zum Landesvorstand kam mir persönlich sehr intensiv vor. Ich hatte das Gefühl, als würde viel Porzellan zerschlagen werden. Es wurden nicht nur Themen oder Konzepte angeführt, sondern manch ein Kandidat versuchte Personen zu beschädigen oder nahm es in Kauf – sei es durch die Kommunikation in sozialen Netzwerken, das persönliche Gespräch mit Dritten oder in Blogposts.

Teilweise entbrannten „Stellvertreterkriege“ in den Sozialen Netzwerken. Man müsse ja nur Person XY wählen, denn er käme aus folgender Region oder habe zumindest feste Zusagen gemacht, sich darum zu „kümmern“. Es gipfelte darin, dass sich Personen aus unterschiedlichen Regionen stritten und immer noch streiten.

 

Ich sprach in meiner Rede und in einem Blogpost davon, dass die Partei nicht nur Geld, sondern eben auch Zeit einsparen soll – Ein Paradigmenwechsel.
Wenn es durch das Einsparen von Geld zu einer erhöhten zeitlichen Belastung für Personen kommt, haben diese nicht nur irgendwann keine Lust mehr, sondern sie kommen auch nicht zu dem was wir alle wollten – Politische Ideen entwickeln und umsetzten.
Der zukünftige Vorstand, solle den Mitgliedern, die Zeit zum Träumen geben und Freiräume schaffen – das war Inhalt meiner Rede.
Als Partei wollen wir Innovativ, Kreativ, Erfinderisch, Motiviert und „Cool“ sein, um die Gesellschaft zu begeistern. Jeder von uns hat das Potential dazu, kaum jemand kommt dazu es zu nutzen. Die wenigsten wissen, wie wir das erreichen.

 

Die Jahre im LaVo, die Wochen der Kandidatur und die Minuten auf dem Landesparteitag zeigten mir immer mehr, dass viele (zu viele?) sich lieber mit Posten und Abgrenzung beschäftigen wollten, als neue Ideen zu entwickeln und zu verwirklichen.

 

Die weiteren Gründe

Routine

Vorstandsarbeit kann auch bedeuten in einer Tretmühle zu sitzen, um das Tagesgeschäft zu erledigen.
Auf diese Tretmühle hatte ich keine Lust mehr – wenn ich von frischen Ideen und Paradigmenwechsel spreche, denn muss auch der Vorstand mit gutem Beispiel vorangehen.
Bei den möglichen Kandidatenkombinationen war ich davon überzeugt, dass es laut Satzung zu einem handlungsfähigen Vorstand kommen wird, aber es mir fiel schwer, einen großen Wechsel mit dem Potential vorzustellen.

 

Ein schlechtes Ergebnis

Dabei geht es nicht um meine Eitelkeit, sondern um Rückhalt.
Anfangs kandidierten vier Personen auf das Amt des Vorsitzenden. Vier Personen, welche sich gegenseitig Stimmen streitig machen würden.
Ein Vorsitzender, der von einem Wechsel spricht, benötigt auch einen großen Rückhalt innerhalb der Parteibasis. Versteht mich nicht falsch, ich rede nicht von 95% oder ähnliches. Es geht darum, dass sich die Partei breit hinter jemanden aufbauen kann. Ergebnisse welche unter dem magischen zwei Drittel liegen, sorgen immer wieder für Diskussionen. Zu groß kann eine Gruppe sein, welche nicht mitzieht.
Dabei geht es auch nicht um medialen Symbolcharakter, sondern um eine klare Linie, die die Partei verfolgen möchte.
Vielleicht habe ich das persönlich versäumt. Versäumt genügend Werbung für meine Linie zu machen. Versäumt genügend Werbung für meine Person zu machen.
Ich hatte das Gefühl, als würde mein Ergebnis, welches ich bekommen könnte, nicht gut genug sein, so, dass große Teile (eine kritische Masse) nicht hinter mir stehen. – Das Mandat, dass ich von der Partei erhalten könnte, würde nicht stark genug sein.

 

Lernkurve

In den letzten drei Jahren habe ich viel gelernt – So viel, dass ich vielleicht separat darüber schreiben werde. Jedoch habe ich wahrgenommen, dass meine Lernkurve abfällt. Immer häufiger wiederholten sich Aufgaben, immer häufiger waren es die selben Probleme die gelöst werden mussten – es wurde Routine.
Meine Befürchtung war, dass ich meinen eigenen Anspruch an Entwicklung nicht gerecht werden könnte, die anfallenden Aufgaben kaum ändern würden. – Nicht, weil ich keine Ideen hätte, sondern weil mir die Zeit durch die Routineaufgaben gestohlen wird.

 

Neuwahl

Es gab/gibt auch die Gefahr einer Neuwahl auf Bundesebene – hier wieder die organisatorischen Weichen zu stellen, am Ende aber keine Weiterentwicklung der Partei zu vollziehen, wollte ich nicht.
In der Landtagswahl 2017 versuchte ich durch das Momentum der Motivation der Landespartei möglichst viele nachhaltige Strukturen zu schaffen, von denen wir auch noch nach dem Wahlkampf profitieren könnten. Leider ist mir das, trotz erheblichen persönlichen Zeiteinsatzes, eher in wenigen Fällen gelungen.

 

Die Zukunft

Ich bin nicht weg!
Ich bin nicht ausgetreten!
Ich werde meinen Geburtstag und Weihnachten feiern und mit meiner Piratentasche den 34C3 besuchen.
Nach wie vor bin ich stolz auf diese Partei – auf ihre Leistungen und auf das Umdenken in der Politik, zu dem sie beigetragen hat.
Vielleicht werde ich wieder zu meinen Hobbys dem Fotografieren und Radfahren kommen.
Ein paar Kilos weniger würden mir auch guttun – da hat sich in den vergangenen Jahren etwas zu viel angesammelt. :/
Ich werde mir Zeit zum nachdenken nehmen…

 

Lernen uns als Partei neu zu erfinden und zu reflektieren (nicht selbst zu beschäftigen).
Wie ich in meiner Rede erwähnte, es sollte nicht unser Anspruch sein, Wahlkampf für Wahlkampf das Programm aus den Jahren zuvor nur zu kopieren.
Unsere grundpolitischen Ziele wurden zu einer Zeit formuliert, als MySpace das größte soziale Netzwerk, als Spotify, Soundcloud oder das Smartphone in seiner heutigen Form noch nicht erfunden waren.
Das Smartphone oder Tablet ist in vielen Haushalten mittlerweile nicht nur der leistungsstärkste, sondern der einzige Computer.
Unsere Ziele sind nicht falsch, die digitale Wissensgesellschaft entwickelt sich jedoch sehr schnell weiter.

 


 

Weiterentwickeln um diese Gesellschaft anzusprechen

YouTube hatte zur Parteigründung ein paar tausend Videos, heute ist es als Synonym für eine ganze Generation. Eine Generation, die neue Ansprüche der Ansprache und neue Probleme hat.

Raum für Kreativität geben, damit Ideen und Lösungen entstehen können. Von Lippenbekenntnissen wird es nicht besser.
Nehmt euch Zeit – investiert Energie Nachhaltig und nicht großflächig.

 

Ich schließe nichts aus – ich sagte nichts zu!
Wir werden uns wieder sehen … ich habe da ein paar Ideen! 😉

Wo bleibt die Zeit zum Träumen?

Meine Gedanken zur Kandidatur
tl;dr
  • Alte Zöpfe abschneiden und Steigerung der Effizienz – Die Parteistruktur und -Arbeit muss sich ohne das Zutun von Landes- und Bundesvorständen tragen und entwickeln können.
  • Die Grundlagen bereitstellen, damit wieder Zeit für politische Weiterentwicklung bleibt.
  • Der Realität ins Auge blicken.

 


 
Seit dem 1.9.2014 (1188 Tage) bin ich im Landesvorstand NRW, der Anfang war schwer, sehr schwer. Nicht nur, dass die Zeit im damaligen Landesvorstand sehr turbulent war, sondern ich musste gedanklich sehr viele Kapazitäten investieren, um die aufkommenden Probleme zu verarbeiten – Einarbeitung.
Ich entwickelte Lösungen, musste sehen wie diese aus den unterschiedlichsten Gründen zerschellen oder scheitern. Ich suchte neue Lösungen – mit Glück, genügend Energie und einem dicken Fell konnten einzelne Knoten doch aufgelöst werden.
Träume und Wünsche, welche nicht schwächer geworden waren, halfen mir dabei, eine Diskussion auch zum 25. Mal zu führen, einen Streit zum 18. Mal zu schlichten und Sisyphusarbeit, die niemand machen wollte, zum 108. Mal durchzuführen.
 
Die Träume und Wünsche sind noch da – nur wurden sie von einem Alltag und einer zermürbenden Routine eingeholt.
Ich kann eine Liste schreiben, auf welchen Dingen ich keine Lust mehr habe. Ich könnte aber immer eine Seite mehr über die Punkte schreiben, warum mir das Spaß macht. Weitere fünf Seiten über das, was ich in der Zeit alles gesehen, erlebt habe und welche Erfahrungen ich sammeln durfte.
 
 
„Wir sind eine junge, aufstrebende und selbstausbeuterische Partei.“
Wir verfolgen ineffiziente Kommunikationswege             
Wir verlieren unser Wissen
Wir verbrennen Zeit
Wir entwickeln uns nicht weiter
 
Ich möchte hier keine Träume, sondern Lösungen anbieten.
Ich musste lernen, dass wir über eMails Informationen nicht nachhaltig verteilt bekommen.
Der klassische Postweg stellte sich dagegen als effizienter da. Durch den postalischen Versandt eines Dankesschreibens und Spendenaufruf, konnten wir für das Jahr 2016 mehr Spenden sammeln, als über das gesamte Jahr.
Es soll ein Mitgliederanschrieben in jedem Quartal geben, in dem aktuelle Informationen, wie Erfolge der Partei und anstehende Termine kommuniziert werden.
Dieses Anschrieben wird in weiteren Stufen ausgebaut, so, dass auch kommunale Informationen zielgerichtet an die Mitglieder getragen werden können.
 
Dieses Mitgliederschrieben lässt sich in eine Art „Mitgliederzeitung“ mit zusätzlichen Inhalten aufbauen (Angebote sind eingeholt).
Da wir eine garantierte Abnahmemenge haben, ließe sich in dieser Werbefläche vermarkten: – die Parteienfinanzierung ist weg, wir brauchen Ideen und Lösungen um an Geld zu kommen – die Selbstausbeutung unserer eigenen Mitglieder gehört nicht dazu!
 
Was wie ein Rückschritt aussieht, ist für mich der Blick in eine Realität, welche wir viel zu lange abgelehnt haben.
 
Nächster Punkt:
Wir fahren teilweise hunderte von Kilometern durch das Land, um uns dann zu beschweren, dass das W-LAN nicht funktioniert oder sowieso alle Anträge doof sind.
Die Onlinebeteiligung haben wir uns spätestens 2015 in die Satzung gegossen – wir wollen sie.
Dabei ist die vermeintliche Lösung zum Greifen nah. Durch dir Fraktion wurde eine Software im Form des BEOs (BasisEntscheidOnline) fertig gestellt.
Dabei muss hier die Zusammenarbeit mit dem Bundesverband gepflegt werden, damit wir EINE Lösung etablieren, und nicht 17+n.
Zu einem sinnlosen Binden von Energie und Kräften darf es nicht kommen.
Lösungen im gesamten Bundesgebiet zu etablieren dauert <- stimmt. Dafür sind diese aber nachhaltiger, als Insellösungen einzelner LVs.
 
Nächster Punkt:
Die KVs und Büropiraten der vKVs sollen wieder mehr Zugriff auf ihre Mitgliederdaten bekommen, damit nicht der mühselige Weg über den LV gegangen werden muss, wenn es darum geht die Mitglieder über etwas zu informieren oder einzuladen.
Die Software dazu ist fertig, und wird vom LV eingesetzt. Das Freischalten für KVs wird erprobt.
 
Bis hier hin waren es häufig Struktur oder Verwaltungsfragen, an denen ich persönlich schon seit über einem Jahr arbeite und endlich zu Ende führen will.
Kurzum geht es darum, den (virtuellen) Untergliederungen die Möglichkeiten zu geben, sich schneller selbst zu verwalten, um Zeit zu sparen und eine höhere Dynamik zu erzeugen.
Zeitfressende, ineffiziente und nicht nachhaltige Prozesse dürfen nicht weiter eingeführt werden, dafür sind wir zu wenige und haben insgesamt zu wenig Zeit.
Diese Punkte dienen zur Vorbereitung, dass wieder Zeit für politische Arbeit ansetzten kann, denn wegen guter innerparteilicher Kommunikation wird keine Partei gewählt
 
 
Wir brauchen Zeit, wir brauchen die Zeit um wieder Träumen zu können.
Wir brauchen die Zeit um wieder erfinderisch und kreativ zu sein.
 
Häufig fordern wir dieselben politischen Punkte wie vor 10 Jahren, ohne diese dabei einer neuen Gesellschaft anzupassen.
Viele Positionen der Partei sind zu einer Zeit entwickelt worden, als YouTube einige tausend Videos hatte, als MySpace das größte soziale Netzwerk und Spotify oder Soundcloud noch nicht erfunden waren.
Lasst uns unsere Forderungen und Positionen weiterentwickeln, statt ständig nur das Programm der Vorwahl (und der Wahl davor) zu kopieren!
 
Wir müssen der Realität ins Auge blicken, dass wir als Partei nur in wenigen Fällen wegen einem Wahlprogramm gewählt werden.
Wir müssen uns neue Möglichkeiten überlegen, uns zu präsentieren, neue Möglichkeiten wie wir auf der Straße kommunizieren – denn so wie wir es bisher taten war es nicht erfolgreich.
 
Ich will die Partei in der Öffentlichkeit vertreten und repräsentieren – mit eurer Unterstützung.
 
Ich biete euch Konzepte.
Ich möchte euch den Raum und die Zeit schaffen in der IHR Träume entwickeln könnt.
Ich biete euch Zuverlässigkeit.
Ich biete euch Loyalität.
Ich biete euch nachhaltige – keine einfachen – Lösungen in Zusammenarbeit mit euch.
Ich biete euch das Wissen und die Erfahrung der letzten drei Jahre.
 
Ihr entscheidet 🙂

Meine Kritik zum Bundeswahlwerbespot

tl;dr

Ist ein super Spot 🙂

 

Der Bundesverband der Piratenpartei hat einen Wahlwerbespot für die Bundestagswahl 2017 erstellt.

Der Titel lautet „Das größte Digital-Kollektiv Deutschlands„.

Zu erst möchte ich zu den Punkten kommen, welche mich stören.

Die Sprecherin hat eine sehr angenehme Stimme und macht ihre Sache sehr gut – jedoch, spricht sie nur 70-80% des Spots. Immer wieder kommen andere Sprechende zum Einsatz, welche vielleicht das Bild des „Kollektivs“ weiter verstärken sollten, aber mich, wegen unterschiedlicher Betonung, Lautstärke und Geschwindigkeit immer wieder aus dem Flow gerissen haben.

Anja, Sebastian und René repräsentieren die Piratenpartei in dem Spot. Alle drei bleiben Namenlos (Kollektiv), es hätte vielleicht gut getan, die drei auch als Spitzenkandidaten zu benennen – ich musste meine Mutter darüber aufklären, dass es wirklich keine Schauspieler sind :/

 

Alles in allem sind das kleine Punkte, in einem wirklich guten Spot.

Der Spot schaft es bei mir, ein Lebensgefühl hervorzurufen. Nach einem Anfänglichen Spannungsbogen wurde ich gepackt als das simple Wort „Architekten“ genannt wurde – es ist ein so inhaltsstarkes Wort (Softwarearchitekten, Systemarchitekten, Architekten der Zukunft, …). Die Musik entfaltete ihre Wirkung und unterstützte das gesehene und das gefühlte zusätzlich.

Auch strahlt der Spot ein Selbstbewusstsein aus, welches man am Titel schon erahnen kann, welches wir uns schon in der Vergangenheit einfach hätten zugestehen und bewusst werden müssen.

Es ist ein wirklich guter Spot und ich werde mich nicht nur gerne an ihn erinnern, sondern stolz in die Welt hinaustragen – denn wir sind das größte Digital-Kollektiv 🙂

Wie war das nochmal mit den Reisekosten?

Ich habe meine Reisekostenabrechnung für das Jahr 2016 fertig gestellt und eingereicht.

In Summe sind für das Jahr 6138,40€ zusammen gekommen. Von diesem Betrag werde ich 3/4 (4603,80€) spenden.
1/4 möchte ich auszahlen lassen. – 1535,60€

Übersicht:

 

Es sind ca. 85% aller Fahrten für die Partei enthalten, manche habe ich nicht aufgeführt, weil ich sie nicht belegen kann oder ich kann sie nicht mehr genau datieren oder ich habe welche vergessen. Seit 2017 führe ich ein Fahrtenbuch.

Die 1534,60€ decken nicht meine Kosten, welche ich investiert habe. – Darum geht es mir auch nicht.

Da es sich um die Reisekosten aus dem Jahr 2016 handelt, kann hier die Parteienfinanzierung (PartFin) noch voll greifen. Das bedeutet, grob gesagt, der gespendete Betrag verdoppelt wird – 4603,80€ * 2 = 9207,60€ Einnahmen für die Partei. (man möge mich bitte korrigieren, sollte ich hier etwas falsches erzählen)

 

 

Ich habe in meiner Parteimitgliedschaft seit 2013 ca. 50€ direkt als Geld an die Partei gespendet (Mitgliedsbeiträge nicht enthalten). Die viel größeren Spenden kamen bei mir durch Anschaffung von Gütern, Reisekosten und Aufwandsverzichtspende zusammen.

2015 – 2400€
2016 – 4600€

Als Vorstandsmitglied, können die Summen natürlich relativ hoch ausfallen. Einerseits, weil viele Fahrten anfallen aber auch weil es qua Amt möglich ist, sehr viel als Aufwandsverzicht zu spenden.

Grundsätzlich können alle Leute ihre Reisekosten und Aufwände spenden, welche einen Vorstandsposten (auch KV), eine Funktion* inne haben, Beauftragt oder Kandidat** sind.

* – z.B. Büro-, Verwaltungs-, Presse- oder Finanzpiraten
** – Kandidierende haben nicht automatisch ein Reisekostenbudget, dieses muss beim Landesverband oder Kreisverband beantragt werden.

 

Dabei ist es wichtig, dass natürlich alles in der Verhältnismäßigkeit liegt.
Ein Beisitzer aus einem Kreisverband würde wahrscheinlich sein Aufgabenfeld überschreiten, sollte dieser internationale Reisen abrechnen wollen. 😉

Des Weiteren gibt es auch noch sog. Reisekostenbudgets, welche häufig vom Landes- oder Bundesverband für Wahlkämpfe ausgerufen wird.
So, das Wahlkämpfende einen Reisekostenantrag Stellen können – aber erst wenn das Budget ausgerufen wurde, können Kosten erstattet oder gespendet werden. – Daher ist es immer sehr wichtig, dass in Finanzplanungen von Veranstaltungen, auch ein Reisekostenbudget enthalten ist, damit Helfenden die Möglichkeit gegeben wird, entstanden kosten auch zu spenden – wenn sie möchten.

Im Landesvorstand haben wir häufig sog. „wieder auffüllende Reisekostenbudgets“ beschlossen, um Spenden nicht zu limitieren, aber dennoch eine Kostenkontrolle zu bewahren. ← Wie das funktioniert, kann der Stahlrabe sehr gut erklären 🙂

Was kann alles abgerechnet werden?
Zu erst einmal die „harten“ Reisekosten. Zugtickets, Parktickets, Hotelkosten und Kilometerpauschalen. Des Weiteren aber auch die investierte Zeit. ← unterschätzt das nicht.

Meine Spenden haben sich nur aus diesen Parametern zusammengesetzt.

Die vorhanden Reisekosten- und Auslagenformulare geben euch dazu genau Informationen.
Reisekosten
Auslagenrückerstattung

 

Unterschätzt also nicht die Spenden durch Reisekosten – gerade im Hinblick auf den vergangenen und aktuellen Wahlkampf. Bei mir persönlich, wird H1 2017 die Summe von 2016 vervielfachen.

Wenn ihr Fragen zu den Spenden habt oder Hilfe benötigt, gibt es hier auf der Mailingliste oder bei uns Unterstützer wie ihr mit den Formularen umgehen könnt oder was ihr alles spenden könnt.

Die Sache mit den Wahlkampfspots…

Ich muss ja gestehen, ich bin ja noch jung … vielleicht auch etwas naiv.
Ich bin Jahre lang in dem Glauben aufgewachsen, jede Partei, bekäme im Wahlkampf dieselbe Anzahl an Sendeplätzen.
Bei uns trudelte, vor einigen Monaten ein Fax vom WDR ein, in dem sehr klar darauf hingewiesen wurde, wie unsere Abgabefristen seien, wie wir die Radio- als auch Fernsehsports abzugeben haben und wann wir unsere Sendeplätze sind.
Wir hatten jeweils zwei Radio- und zwei Fernsehersendeplätze.
So weit, so unspektakulär – dann jedoch, machte Daniel Düngel darauf aufmerksam, dass die anderen Parteien mehr Sendeplätze bekämen (manche Parteien haben das bei FB gepostet).

 

 
Aber wie wird das bemessen? – ich telefonierte mich durch die Telefonanlage des WDR – irgendwann landete ich beim Justizrat.
Hier wurde mir telefonisch mitgeteilt, dass man sich als öffentlich-rechtliche Sendeanstalt an das Parteiengesetz halte, und das dort so geschrieben steht. Denn es sagt, dass die Parteien, welche bei den letzten Wahlen am erfolgreichsten waren, die höchste Anzahl an Sendeplätzen zugewiesen bekämen, Parteien, welche als sog. „kleine Parteien“ gezählt werden, bekommen vier und sog. „Kleinstparteien“ bekommen zwei.
Des Weiteren bekommen Parteien, welche im Bundestag in Fraktionsstärke vertreten sind auch vier Sendeplätze.
Der Paragraph fünf PartG ist tatsächlich etwas merkwürdig. Einerseits ist er von 1967 und bildet nicht mehr die heutige größere Medienlandschaft ab, aber auch spricht dieser Paragraph nur von der Bundesebene.

 
Und hier musste der WDR ein bisschen seinen Bauch sprechen lassen.
Denn sowohl wir Piraten als auch AfD und FDP sind im Bundestag nicht vertreten, und würden demnach nur zwei Sendeplätze erhalten, die FDP und die AfD hätten aber, so sagte man mir telefonisch, in den Vergangenen Wahlen in NRW (Bundestagswahl 2013, Europawahl 2014 und Kommunalwahl 2014) bessere Ergebnisse erzielt als wir Piraten – somit entschied man sich, der FDP und der AfD mehr Sendeplätze zuzuteilen. (Wie viel Sendeplätze die AfD nun genau hat, wollte man mir nicht sagen, es sei jedoch mehr als wir Piraten, aber weniger als die Linkspartei Öö)

 
„Herr Deutschkämer, es tut mir leid, aber sie sind einfach nicht relevant genug.“
Ich argumentierte, dass ich das Gesetz so verstehe, dass es analog auf die Landesebene angewandt werden sollte und im Landtag sind wir als Fraktion vertreten, das sollte ja wohl für das Land NRW genug Relevanz sein.
Des Weiteren wurden wir vom Landeswahlausschuss als sog „alte Partei“ (kleine Partei) bezeichnet, und seien somit amtlich gesehen keine „Kleinstpartei“.
Auch steht auf der Homepage des WDR, dass die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahl herangezogen werden würden. – Hier sagte man mir telefonisch, dass es sich um einen Fehler handeln muss.
Man könne meine Argumentation verstehen, sieht es aber anders.

 
Ich bat darum, dass wir als Partei das schriftlich zugestellt bekommen.
Am nächsten Morgen hatte ich ein PDF in meinem E-Mail-Postfach, zwei Tage später auch einen Brief in der Geschäftsstelle.

 
Aber Moment…. Warum haben die Parteien denn unterschiedliche Anzahl an Spots?
Auch das steht im Parteiengesetz.
Hier wird die Formulierung der „abgestuften Chancengleichheit“ (§5 Abs.1) verwendet. Einigen ist das bestimmt beim Plakatieren aufgefallen, dass CDU und SPD mehr Plakate hängen durften als wir Piraten.
Ich persönlich halte das für ein Unding und sehr undemokratisch.
Es kann NIEMALS etwas chancengleich sein, wenn es dann noch „abgestuft“ ist!

 
Der WDR hat das Parteiengesetz ausgelegt – nicht zu unseren Gunsten. Aber ich sehe den WDR wahrlich nicht als Feind, welcher uns aktiv behindert hat. Der WDR hat im Wahlkampf ziemlich ausgewogen über uns berichtet, und hat Fehler in der Berichterstattung korrigiert, auf die wir hingewiesen haben.
Im Vorstand haben wir uns dagegen entschieden, juristisch gegen die Entscheidung des WDR vor zu gehen – auch weil Diese nachvollziehbar ist, und hier eher das PartG „der Gegner“ ist.
Ob wir nun gegen §5 das PartG vorgehen, kann ich nicht sagen – die Prüfung wird noch stattfinden.

Danke!

Ich möchte euch allen einen großen Dank für eure Arbeit und euer Engagement aussprechen.
Ich bedanke mich bei euch Piraten, die ihr in diesem Wahlkampf, häufig neben dem Beruf, an eure Belastungsgrenzen gegangen seid.
Ich bedanke mich bei euch Fraktionsmitgliedern und Fraktionsmitarbeitenden, die ihr in eurer kostbaren Freizeit für uns im Wahlkampf unermüdlich gearbeitet habt.
Mein besonderer, herzlicher Dank gilt Michele Marsching. Ich möchte mich bei ihm für die breite und gute Repräsentation unserer Partei und unserer Themen als Spitzenkandidat bedanken.
Ebenso geht mein Dank an Monika Pieper als Wahlkampfbeauftragte und an Daniel Düngel. Beide haben es geschafft, ein starkes Team für Wahlkampf und Presse aufzubauen.
Wir alle bauten das Fahrzeug mit dem wir gleichzeitig fuhren – dieser Leistung gebührt größter Respekt.

 
Das Ergebnis blieb, mit 0,95 %, unter den Erwartungen. Am Ende fehlten 3935 Stimmen um das Minimalziel von einem Prozentpunkt zu erreichen.
In den kommenden Wochen werden wir innerparteilich analysieren, warum die gute Arbeit der Landtagsfraktion und der kommunalen Mandatsträger so niedrig entlohnt wurde und wird.
Wir werden Lektionen lernen und Konsequenzen ziehen müssen.

 
Solltest du je darüber nachdenken aufzugeben, erinnere dich daran, warum du so lange durchgehalten hast.
Der Einzug in den Landtag markierte eine Zäsur. Mit uns Piraten war eine Partei eingezogen, deren Mitglieder durch die neuen Medien sozialisiert wurden.
Wir sind in dem Bewusstsein aufgewachsen, dass jeder Mensch gleichwertig ist, dass es unerheblich ist, woher du kommst, wer du bist, wen du liebst, was du kannst, wie viel du verdienst und an was du glaubst.
Wir sind mit dem Selbstverständnis aufgewachsen, dass alle Menschen über die Regeln des Zusammenlebens mitbestimmen dürfen, dass Bildung, Wissen und Informationen ein wichtiges Gut sind, dass der Staat transparent sein muss und die Privatsphäre des Einzelnen schützt.
Das ist nicht nur unser Wahlprogramm – das ist unsere Vision.

 

 

Die Themen für die unsere Partei steht, sind aktueller denn je. Wir haben in jüngster Vergangenheit erlebt wie durch Sicherheitslücken aus dem Giftschrank der NSA lebenswichtige Infrastruktur auf der ganzen Welt gefährdet wurde. Hier haben die staatlichen Geheimdienste klar gezeigt, dass es ihnen nicht um den Schutz der Menschen oder der IT Infrastruktur geht:
Wenn Menschenleben aufs Spiel gesetzt werden, dann ist das staatlich finanzierter Terrorismus!

 

Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (#NetzDG) wird Zensur im Internet in ein Gesetz gegossen, ohne dabei die Auswirkungen auf die Rede- und Meinungsfreiheit zu beachten. Statt sogenannte Fake News durch Transparenz, OpenData und OpenAccess an der Wurzel zu packen, wird so alles gleichermaßen klein gehalten.

 

In der Arbeits-, Sozial- und Bildungspolitik wird nach wie vor mit alten Methoden und ohne den Mut etwas Neues zu wagen ein „weiter so“ propagiert. In maroden Schulen wird die Zukunft unserer Kinder im Turbodurchlauf entschieden. Wer es schafft, muss sich von Praktikum zu Praktikum hangeln, in der Hoffnung einen Job zu bekommen, in dem Überstunden und Mindestlohn die Regel sind. Wer zurückfällt, wird ausgesondert. Wer auf dem Arbeitsmarkt zurückbleibt, wird diskriminiert, lebt am Existenzminimum und muss ständig mit neuen Sanktionen rechnen.

 

Mehr Mitbestimmung für Jugendliche wird es auch unter der neuen Regierung nicht geben.
Wir haben als Partei große und gute Ideen im Landtag etablieren können.
Häufig ist unser Ziel, nicht nur Gesetze sondern die Gesellschaft zu verändern – ich danke nochmal allen, welche diesen langen und steinigen Weg mitgehen.

 

Wir machen weiter. Denn es geht nicht um Prozente. Es geht um unsere Themen

 

Dennis Deutschkämer
Vorsitzender Landesvorstand NRW – Piratenpartei Deutschland

Rede zur Kandidatur auf der Aufstellungsversammlung NRW

Die Piratenfraktion, ist seit Mai 2012 Bestandteil des Landtags NRW.

Nach anfänglichen Bekenntnissen der anderen Parteien, nun endlich ihren Politikstil zu ändern, kehrte sehr schnell wieder der Alltagstrott ein.

Sie hatten die Hoffnung, dass wir uns an Sie anpassen.

Unser Einzug in den Landtag markierte eine Zäsur. Mit uns ist eine Partei eingezogen, deren Mitglieder durch die neuen Medien sozialisiert wurden.

Wir sind eine Partei, aus Menschen, welche damit aufgewachsen ist, dass jeder Mensch gleich ist, dass nicht gefragt wird woher du kommst oder wer du bist.

Wir sind mit Selbstverständnis aufgewachsen, dass alle Menschen nach ihrer Meinung gefragt werden, und da Wissen und Informationen ein wichtiges Gut sind.

Das ist nicht nur unser Wahlprogramm – sondern unser Ideal.

 

Schnell stellten wir fest, dass die demokratischen Prinzipien in den Parlamenten häufig ad absurdum geführt werden. Dass es nicht darum geht, lösungsorientiert zu arbeiten, sondern, nur um die eigene Parteifarbe und schon gar nicht geht es um das Wohl der Menschen.

Die Menschen haben das gesehen. Sie wählten Protest und die Hoffnung mehr Mitbestimmung zu bekommen – wir wurden Teil des „politischen Systems“! So müssen wir uns aber auch der Verantwortung stellen, dass der Populismus eine Sprache geworden ist, welche wir viel zu häufig hören mussten.

 

Wir sind nicht ganz so scheiße wie die anderen, und wir wollen Protestwähler wiederhaben. Aber lasst uns diese Aussagen mit Inhalt füllen.

Die Menschen wollen gefragt werden, die Menschen wollen mitbestimmen.

Wir machen Politik, dass die Menschen gefragt werden. Wir zeigen den Menschen, dass wir eine Flüchtlings- und Integrationspolitik machen, bei denen mitsprechen, mitentscheiden und mithelfen können – damit sie nicht den populistischen Rattenfängern in die Hände laufen und selbst zu Populisten werden.

DAS ist unser Auftrag!

 

Aber was tut Rot/Grün?

Sie blocken, wollen das Problem der fehlenden Demokratie nicht sehen und verstecken sich hinter heuchlerischen Aussagen.

Es mangelt an Phantasie Politik zu verändern und Strukturen aufzubrechen.

Wahlrecht für Ausländer, gibt es nicht!

Wahlrecht für Jugendliche, gibt es nicht!

Eine Entkriminalisierung von Cannabis, gibt es nicht!

Ein jugendgerechtes Schulsystem, gibt es nicht!

Mehr Mitbestimmung für die Menschen aus Nord-Rhein Westfalen, gibt es AUCH nicht!

 

Das zeigt nicht nur Mutlosigkeit, sondern politische Stagnation.

Nord-Rhein Westfalen wird nicht regiert – sondern verwaltet und zwar schlecht. Die finanzielle Förderung von Braunkohle, die Einführung von G8 und der miserable Umgang mit Flüchtlingen.

Das ist keine Politik, das ist Flickwerk!

 

Wir Piraten traten an, um das aufzudecken… und wir taten es.

Wir öffneten Haushalte

wir schafften Transparenz beim Bildungssystem

wir deckten alte Strukturen auf.

 

Wir haben Freifunk in das Plenum ein- und durchgebracht.

Wir haben für Akzeptanz der Jungendkultur in der Politik gesorgt.

Wir haben nach nur eine Legislatur einen riesen Fußabdruck hinterlassen!

 

[Es folgte die Vorstellung meiner Person]