Dennis Deutschkämer

Die Sache mit den Wahlkampfspots…

Ich muss ja gestehen, ich bin ja noch jung … vielleicht auch etwas naiv.
Ich bin Jahre lang in dem Glauben aufgewachsen, jede Partei, bekäme im Wahlkampf dieselbe Anzahl an Sendeplätzen.
Bei uns trudelte, vor einigen Monaten ein Fax vom WDR ein, in dem sehr klar darauf hingewiesen wurde, wie unsere Abgabefristen seien, wie wir die Radio- als auch Fernsehsports abzugeben haben und wann wir unsere Sendeplätze sind.
Wir hatten jeweils zwei Radio- und zwei Fernsehersendeplätze.
So weit, so unspektakulär – dann jedoch, machte Daniel Düngel darauf aufmerksam, dass die anderen Parteien mehr Sendeplätze bekämen (manche Parteien haben das bei FB gepostet).

 

 
Aber wie wird das bemessen? – ich telefonierte mich durch die Telefonanlage des WDR – irgendwann landete ich beim Justizrat.
Hier wurde mir telefonisch mitgeteilt, dass man sich als öffentlich-rechtliche Sendeanstalt an das Parteiengesetz halte, und das dort so geschrieben steht. Denn es sagt, dass die Parteien, welche bei den letzten Wahlen am erfolgreichsten waren, die höchste Anzahl an Sendeplätzen zugewiesen bekämen, Parteien, welche als sog. „kleine Parteien“ gezählt werden, bekommen vier und sog. „Kleinstparteien“ bekommen zwei.
Des Weiteren bekommen Parteien, welche im Bundestag in Fraktionsstärke vertreten sind auch vier Sendeplätze.
Der Paragraph fünf PartG ist tatsächlich etwas merkwürdig. Einerseits ist er von 1967 und bildet nicht mehr die heutige größere Medienlandschaft ab, aber auch spricht dieser Paragraph nur von der Bundesebene.

 
Und hier musste der WDR ein bisschen seinen Bauch sprechen lassen.
Denn sowohl wir Piraten als auch AfD und FDP sind im Bundestag nicht vertreten, und würden demnach nur zwei Sendeplätze erhalten, die FDP und die AfD hätten aber, so sagte man mir telefonisch, in den Vergangenen Wahlen in NRW (Bundestagswahl 2013, Europawahl 2014 und Kommunalwahl 2014) bessere Ergebnisse erzielt als wir Piraten – somit entschied man sich, der FDP und der AfD mehr Sendeplätze zuzuteilen. (Wie viel Sendeplätze die AfD nun genau hat, wollte man mir nicht sagen, es sei jedoch mehr als wir Piraten, aber weniger als die Linkspartei Öö)

 
„Herr Deutschkämer, es tut mir leid, aber sie sind einfach nicht relevant genug.“
Ich argumentierte, dass ich das Gesetz so verstehe, dass es analog auf die Landesebene angewandt werden sollte und im Landtag sind wir als Fraktion vertreten, das sollte ja wohl für das Land NRW genug Relevanz sein.
Des Weiteren wurden wir vom Landeswahlausschuss als sog „alte Partei“ (kleine Partei) bezeichnet, und seien somit amtlich gesehen keine „Kleinstpartei“.
Auch steht auf der Homepage des WDR, dass die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahl herangezogen werden würden. – Hier sagte man mir telefonisch, dass es sich um einen Fehler handeln muss.
Man könne meine Argumentation verstehen, sieht es aber anders.

 
Ich bat darum, dass wir als Partei das schriftlich zugestellt bekommen.
Am nächsten Morgen hatte ich ein PDF in meinem E-Mail-Postfach, zwei Tage später auch einen Brief in der Geschäftsstelle.

 
Aber Moment…. Warum haben die Parteien denn unterschiedliche Anzahl an Spots?
Auch das steht im Parteiengesetz.
Hier wird die Formulierung der „abgestuften Chancengleichheit“ (§5 Abs.1) verwendet. Einigen ist das bestimmt beim Plakatieren aufgefallen, dass CDU und SPD mehr Plakate hängen durften als wir Piraten.
Ich persönlich halte das für ein Unding und sehr undemokratisch.
Es kann NIEMALS etwas chancengleich sein, wenn es dann noch „abgestuft“ ist!

 
Der WDR hat das Parteiengesetz ausgelegt – nicht zu unseren Gunsten. Aber ich sehe den WDR wahrlich nicht als Feind, welcher uns aktiv behindert hat. Der WDR hat im Wahlkampf ziemlich ausgewogen über uns berichtet, und hat Fehler in der Berichterstattung korrigiert, auf die wir hingewiesen haben.
Im Vorstand haben wir uns dagegen entschieden, juristisch gegen die Entscheidung des WDR vor zu gehen – auch weil Diese nachvollziehbar ist, und hier eher das PartG „der Gegner“ ist.
Ob wir nun gegen §5 das PartG vorgehen, kann ich nicht sagen – die Prüfung wird noch stattfinden.

Danke!

Ich möchte euch allen einen großen Dank für eure Arbeit und euer Engagement aussprechen.
Ich bedanke mich bei euch Piraten, die ihr in diesem Wahlkampf, häufig neben dem Beruf, an eure Belastungsgrenzen gegangen seid.
Ich bedanke mich bei euch Fraktionsmitgliedern und Fraktionsmitarbeitenden, die ihr in eurer kostbaren Freizeit für uns im Wahlkampf unermüdlich gearbeitet habt.
Mein besonderer, herzlicher Dank gilt Michele Marsching. Ich möchte mich bei ihm für die breite und gute Repräsentation unserer Partei und unserer Themen als Spitzenkandidat bedanken.
Ebenso geht mein Dank an Monika Pieper als Wahlkampfbeauftragte und an Daniel Düngel. Beide haben es geschafft, ein starkes Team für Wahlkampf und Presse aufzubauen.
Wir alle bauten das Fahrzeug mit dem wir gleichzeitig fuhren – dieser Leistung gebührt größter Respekt.

 
Das Ergebnis blieb, mit 0,95 %, unter den Erwartungen. Am Ende fehlten 3935 Stimmen um das Minimalziel von einem Prozentpunkt zu erreichen.
In den kommenden Wochen werden wir innerparteilich analysieren, warum die gute Arbeit der Landtagsfraktion und der kommunalen Mandatsträger so niedrig entlohnt wurde und wird.
Wir werden Lektionen lernen und Konsequenzen ziehen müssen.

 
Solltest du je darüber nachdenken aufzugeben, erinnere dich daran, warum du so lange durchgehalten hast.
Der Einzug in den Landtag markierte eine Zäsur. Mit uns Piraten war eine Partei eingezogen, deren Mitglieder durch die neuen Medien sozialisiert wurden.
Wir sind in dem Bewusstsein aufgewachsen, dass jeder Mensch gleichwertig ist, dass es unerheblich ist, woher du kommst, wer du bist, wen du liebst, was du kannst, wie viel du verdienst und an was du glaubst.
Wir sind mit dem Selbstverständnis aufgewachsen, dass alle Menschen über die Regeln des Zusammenlebens mitbestimmen dürfen, dass Bildung, Wissen und Informationen ein wichtiges Gut sind, dass der Staat transparent sein muss und die Privatsphäre des Einzelnen schützt.
Das ist nicht nur unser Wahlprogramm – das ist unsere Vision.

 

 

Die Themen für die unsere Partei steht, sind aktueller denn je. Wir haben in jüngster Vergangenheit erlebt wie durch Sicherheitslücken aus dem Giftschrank der NSA lebenswichtige Infrastruktur auf der ganzen Welt gefährdet wurde. Hier haben die staatlichen Geheimdienste klar gezeigt, dass es ihnen nicht um den Schutz der Menschen oder der IT Infrastruktur geht:
Wenn Menschenleben aufs Spiel gesetzt werden, dann ist das staatlich finanzierter Terrorismus!

 

Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (#NetzDG) wird Zensur im Internet in ein Gesetz gegossen, ohne dabei die Auswirkungen auf die Rede- und Meinungsfreiheit zu beachten. Statt sogenannte Fake News durch Transparenz, OpenData und OpenAccess an der Wurzel zu packen, wird so alles gleichermaßen klein gehalten.

 

In der Arbeits-, Sozial- und Bildungspolitik wird nach wie vor mit alten Methoden und ohne den Mut etwas Neues zu wagen ein „weiter so“ propagiert. In maroden Schulen wird die Zukunft unserer Kinder im Turbodurchlauf entschieden. Wer es schafft, muss sich von Praktikum zu Praktikum hangeln, in der Hoffnung einen Job zu bekommen, in dem Überstunden und Mindestlohn die Regel sind. Wer zurückfällt, wird ausgesondert. Wer auf dem Arbeitsmarkt zurückbleibt, wird diskriminiert, lebt am Existenzminimum und muss ständig mit neuen Sanktionen rechnen.

 

Mehr Mitbestimmung für Jugendliche wird es auch unter der neuen Regierung nicht geben.
Wir haben als Partei große und gute Ideen im Landtag etablieren können.
Häufig ist unser Ziel, nicht nur Gesetze sondern die Gesellschaft zu verändern – ich danke nochmal allen, welche diesen langen und steinigen Weg mitgehen.

 

Wir machen weiter. Denn es geht nicht um Prozente. Es geht um unsere Themen

 

Dennis Deutschkämer
Vorsitzender Landesvorstand NRW – Piratenpartei Deutschland

Rede zur Kandidatur auf der Aufstellungsversammlung NRW

Die Piratenfraktion, ist seit Mai 2012 Bestandteil des Landtags NRW.

Nach anfänglichen Bekenntnissen der anderen Parteien, nun endlich ihren Politikstil zu ändern, kehrte sehr schnell wieder der Alltagstrott ein.

Sie hatten die Hoffnung, dass wir uns an Sie anpassen.

Unser Einzug in den Landtag markierte eine Zäsur. Mit uns ist eine Partei eingezogen, deren Mitglieder durch die neuen Medien sozialisiert wurden.

Wir sind eine Partei, aus Menschen, welche damit aufgewachsen ist, dass jeder Mensch gleich ist, dass nicht gefragt wird woher du kommst oder wer du bist.

Wir sind mit Selbstverständnis aufgewachsen, dass alle Menschen nach ihrer Meinung gefragt werden, und da Wissen und Informationen ein wichtiges Gut sind.

Das ist nicht nur unser Wahlprogramm – sondern unser Ideal.

 

Schnell stellten wir fest, dass die demokratischen Prinzipien in den Parlamenten häufig ad absurdum geführt werden. Dass es nicht darum geht, lösungsorientiert zu arbeiten, sondern, nur um die eigene Parteifarbe und schon gar nicht geht es um das Wohl der Menschen.

Die Menschen haben das gesehen. Sie wählten Protest und die Hoffnung mehr Mitbestimmung zu bekommen – wir wurden Teil des „politischen Systems“! So müssen wir uns aber auch der Verantwortung stellen, dass der Populismus eine Sprache geworden ist, welche wir viel zu häufig hören mussten.

 

Wir sind nicht ganz so scheiße wie die anderen, und wir wollen Protestwähler wiederhaben. Aber lasst uns diese Aussagen mit Inhalt füllen.

Die Menschen wollen gefragt werden, die Menschen wollen mitbestimmen.

Wir machen Politik, dass die Menschen gefragt werden. Wir zeigen den Menschen, dass wir eine Flüchtlings- und Integrationspolitik machen, bei denen mitsprechen, mitentscheiden und mithelfen können – damit sie nicht den populistischen Rattenfängern in die Hände laufen und selbst zu Populisten werden.

DAS ist unser Auftrag!

 

Aber was tut Rot/Grün?

Sie blocken, wollen das Problem der fehlenden Demokratie nicht sehen und verstecken sich hinter heuchlerischen Aussagen.

Es mangelt an Phantasie Politik zu verändern und Strukturen aufzubrechen.

Wahlrecht für Ausländer, gibt es nicht!

Wahlrecht für Jugendliche, gibt es nicht!

Eine Entkriminalisierung von Cannabis, gibt es nicht!

Ein jugendgerechtes Schulsystem, gibt es nicht!

Mehr Mitbestimmung für die Menschen aus Nord-Rhein Westfalen, gibt es AUCH nicht!

 

Das zeigt nicht nur Mutlosigkeit, sondern politische Stagnation.

Nord-Rhein Westfalen wird nicht regiert – sondern verwaltet und zwar schlecht. Die finanzielle Förderung von Braunkohle, die Einführung von G8 und der miserable Umgang mit Flüchtlingen.

Das ist keine Politik, das ist Flickwerk!

 

Wir Piraten traten an, um das aufzudecken… und wir taten es.

Wir öffneten Haushalte

wir schafften Transparenz beim Bildungssystem

wir deckten alte Strukturen auf.

 

Wir haben Freifunk in das Plenum ein- und durchgebracht.

Wir haben für Akzeptanz der Jungendkultur in der Politik gesorgt.

Wir haben nach nur eine Legislatur einen riesen Fußabdruck hinterlassen!

 

[Es folgte die Vorstellung meiner Person]

Background zum Interview mit der Bundeswehr auf der Gamescom

Auch dieses Jahr war die Bundeswehr wieder auf der Gamescom.

Wie auch in den Vorjahren, ist der Messestand der Bundeswehr sehr umstritten. Der Stand wurde von extra Security mit Hunden gesichert.

Einerseits wettert die Bundesregierung gegen sog. „Killerspiele“ und stellt dann auf der anderen Seite echtes Kriegsgerät und echte Soldaten zur Schau – World of Tanks oder Battlefield konnten bisher nie damit aufwarten.

Des Weiteren muss auch Kritik daran erlaubt sein, dass die Bundeswehr Jugendliche früh an den realen Krieg heranführt – eine Alterskontrolle gibt es auf diesem Stand nicht, anders als bei den Shootern, welche ausgestellt werden.

Gewiss gibt es noch viel mehr Kritikpunkte, und auch Punkte, warum es moralisch verwerflich sein kann. Ich möchte aber von dem Interview berichten, welches ich mit der Pressesprecherin führen konnte.

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Antrag für Antrag – der NRWLPT16.2 zum nachschauen

Ich habe mir den Parteitag bei Youtube nochmal angeschaut, um mir die Kritiken und Verbesserungsvorschläge der einzelnen Anträge rauszusuchen.
Dabei war es sehr schwer, die einzelnen Vorstellungen zu finden, so dass ich jedem Anderen die Arbeit ersparen wollte und die ganzen TimeCodes notiert und direkt verlinkt habe.

Nun könnt ihr Anträge und Reden nochmal direkt nachschauen und weiterverteilen 🙂

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Rede auf der Gegendemo zum AfD Parteitag in Werl

Ich wurde gebeten eine Rede, für die Piratenpartei, auf der Gegendemo zum AfD Parteitag in Werl zu halten.

(die Rede entspricht nicht zu 100% dem gesagten)

kurz und knapp

Hallo,

 

Wir sind heute hier, weil hier die selbsternannte Alternative für Deutschland tagt.

Eine Alternative für den kleinen Mann, nicht die Frau. – Welche von sich selbst behauptet, Bürgerinnen und Bürger abzuholen.

 

Wenn wir uns das Programm und die Forderungen der AfD mit Verstand anschauen, Harald Lesch tat dies zuletzt prominent, sehen wir, es ist von Fremdenhass durchtränkt und basiert auf der Unterdrückung von Minderheiten.

Es soll ein Polizeistaat errichtet werden und die vollständige Überwachung ausgebaut werden.

Die Rechte von Frauen wird von der Stimmung des Mannes abhängig gemacht.

Der von Menschen gemachte Klimawandel wird verleugnet.

 

 

Das Weltbild der AfD entspricht nicht der Realität und ist wahrlich keine Alternative für unsere Gesellschaft.

Wenn das Denken und Handel nur dadurch bestimmt wird nach Schuldigen statt nach Lösungen zu suchen, ist, dass keine Alternative für unser Land und für Europa.

Die AfD holt die Menschen nicht ab! Sie lässt sie stehen und stellt ihre Gedanken in eine vergangene, dunkle Zeit – welche wir niemals vergessen dürfen.

Die AfD ist rückwärtsgewandt.

Die Funktionäre sind korrupt, unfähig und verkörpern all das, zu dem sie eine Alternative sein wollen.

 

Es ist die Aufgabe eines jeden einzelnen von uns, für eine weltoffen und progressive Gesellschaft zu kämpfen.

Rassismus, Nationalismus und Klassenkampf hat in der Gesellschaft keinen Platz.

Wir leben die europäische Idee und müssen den Menschen erklären, dass man sich in der modernen Welt nicht abschotten darf.

Es gehört zu unserer Verantwortung, als Europäer, dass wir Menschen, welche auf der Flucht sind, bei uns aufnehmen – dabei spielt der Grund der Flucht keine Rolle!

 

Lasst uns heute zeigen, dass Rassismus, Fremdenhass und rechtes Gedankengut keinen Platz hat.

Wir gehen für die Weltoffenheit und die Menschenrechte auf die Straße – und werden das auch in Zukunft tun!

 

Refugees Welcome

 

Danke…

Meine Gespräche mit der SPD

Ich habe nach meiner Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des LV NRW der Piratenpartei, mal ganz naiv Politiker und Presse für ein Treffen angeschrieben. Zu den Presseterminen schreib ich in einem gesonderten Blogpost etwas – in Diesem hier möchte ich auf die Politiker zur Sprache kommen.

EMails habe ich an alle Parteien geschrieben, jedoch haben nur Politiker der SPD geantwortet.

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Welch ein Spirit hier ist …

„Ach, das wird schon irgendwie gut gehen…“

sagte ich zu Bernd, als uns die dritte Person, welche sich um Satzung und Geschäftsordnung kümmern sollte, zwei Tage vor der AV wegbrach.
 
Nun hieß es für uns, „Augen zu und durch“ … Meiner Meinung nach handelt es sich im September um eine der wichtigsten Wahlen für die gesamte Partei – und die Aufstellungsversammlung ist eine der wichtigsten Veranstaltungen welche wir bis dahin haben – hier darf nichts großartig schiefgehen.
 
So kam zusätzlich zur Aufregung, noch der Druck hinzu, die Show nicht komplett vor die Wand zu fahren.
 
(Jedes Wandregal kann mehr über Satzung und GO erzählen als ich :/ )
 
Die Zeichen standen richtig gut für uns, als wir dann auch noch über eine Stunde zu spät kamen.
 
Auf die Ergebnisse oder Personen wird ich nicht weiter eingehen – vielleicht mach ich noch einen extra Blogpost, oder ihr fragt mich 🙂
 
 
 

Landesmitgliederversammlung Berlin 2016.1

 
Wir haben die Versammlung also um eine Uhrzeit eröffnet zu der andere Landesverbände ihre normalerweise schließen … #ditisberlin
 
Es fing holperig an – zwei unterschiedliche Tagesordnungen, und ich war noch gedanklich nicht ganz bei der Sache…
 
Nach den Formalitäten kamen wir zu den Programmanträgen (zu dem Zeitpunkt [keine Antragsfrist] gab es ca. 33!!! im Wiki) – dabei folgt der reine Programmparteitag noch im April.
 
Ich war wieder von der Dynamik begeistert, wie schnell Anträge diskutiert, verbessert und abgestimmt wurden.
 
Wenn jemand einen Vorschlag zu einem Antrag hatte oder welcher Teil geändert werden müsste, damit er/sie diesem zustimmen könnte, wurde das on-the-fly gemacht – quasi liquide Antragsdiskussion.
 
Die Diskussionen am Mikro waren sehr sachlich und auch von großer fachlicher Tiefe – sehr schön und manchmal sogar beeindruckend 🙂
 
 
 

Streitschlichter, Verwarnungen, Rauswurf

 
Beim Programm ist alles sachlich, bei Personenwahl wird es emotional.
 
So mussten wir während der AV auch immer wieder einschreiten, wenn es darum ging kleinere Scharmützel zu schlichten.
 
Es gab fünf Verwarnungen und einen Rauswurf (diese Person wurde vorher schon verwarnt).
 
Auch gab es das Gerücht, dass wir eine Person rausgeworfen hätten, weil sein/ihr Kind angefangen hat zu schreien – das war schlicht gelogen.
Wir haben diese Person verwarnt (nicht rausgeworfen), aufgrund von Pöbeleien.
 
Zum Rauswurf
 
Wir Piraten sagen immer, dass das Internet unser Lebensraum ist, so habe ich tatsächlich versucht zusätzlich zu all den anderen Dingen, auch Twitter zu beobachten. Denn wenn sich die Leute auf Twitter beschimpfen und angehen, während sie auf der selben Versammlung sitzen, ist das für mich genauso zu werten, als würden sie es verbal in der Versammlung tun.
 
Lebensraum! Online als auch offline!
 
Also hat eine Person nun auch nach einer Verwarnung -ganz real- die Konsequenzen für Aussagen erhalten – durch einen „Rauswurf“ (natürlich war es eine fast einstündige Diskussion mit der Person).
 
Die Person war weder akkreditiert noch Mitglied des LV Berlin.
 
Auch noch Tage danach, halte ich diese Entscheidung für die Richtige.
Jedoch tut es mir leid, dass die Person, sehr viele Menschen in meinem Umfeld kontaktiert hat, um gegen mich Stimmung zu machen. Das hat mir noch einige Tage nach der AV sehr viel Zeit geraubt.
 
 
 

Was muss besser laufen?

 
Wir haben als VL viel zu häufig „schleifen lassen“. Berechtigt kam der Einwand, dass wir doch die Versammlung unterbrechen sollten, wenn wir uns gerade beraten müssen (wie gesagt, wir wollten auch keinen Fehler machen).
 
Eine Person zusätzlich, welche wesentlich satzungsfester ist, wäre sehr hilfreich gewesen. Hier wich die Planung ganz klar von der Realität ab. ^^
 
Ebenfalls fehlte uns ein „Office“ – eine Person, welche quasi einen Filter vor der VL darstellt. Jeder kam mit seinen Anliegen und Fragen direkt zu uns, wodurch es häufig unrund lief und ins Stocken kam.
Hier wäre es sehr schön, wenn so etwas kanalisiert über eine Person laufen könnte, welche Anträge annimmt und diese bearbeitet und diese an die VL weitergibt.
 
 
 

Nochmal…

 
Ich bin beeindruckt, welch eine Energie der LV Berlin an den Tag legt – es gab viele gute Kandidierende, es gab sehr gut ausgearbeitete Programmanträge und es gab sehr schöne und vor allem sachliche Diskussionen.
 

„Welch ein Spirit hier ist… ich bin beeindruckt… Die haben hier wirklich Chancen!“

– Bernd
 
Berlin ist schon eine Marke für sich. Viele „Gewohnheiten“ aus NRW kann man auf der LMVB/AVB beruhigt über Bord werfen (Nautische Metapher für 100).
 
Liquide Antragsstellung und Diskussion ist nur einer der Punkte …
 
 
Und dennoch bleib ich dem LV NRW treu 😉
 
Es hat mir großen Spaß gemacht 🙂

LPT15.2 – Grußwort

Hallo

Wir freuen uns, dich auf dem zweiten Landesparteitag der Piratenpartei NRW begrüßen zu dürfen.

Die Piratenpartei hat in den vergangen Jahren bewiesen, dass wir alte politische Prozesse nicht „digitalisieren“ möchten, sondern diese aktiv verändern und mitgestalten können!

Unsere Arbeit, ist noch lange nicht getan.

Jeden Tag aufs Neue sehen wir, wie das Recht auf Freiheit, freie Entfaltung und Meinungsfreiheit eingeschränkt werden.

Wir werden uns gemeinsam auch in Zukunft für die Menschenrechte einsetzten!

Wir wollen Politik verändern …

Wir verändern Politik!

Viel Spaß auf dem #LPTNRW152

Von Piraten lernen, heißt …

Auf dem diesjährige Digitalisierungskongress der Grünen gab es ein Barcamp, bei dem sich die Geschäftsführer Der Grünen NRW und vom Bund über die Zukunft der innerparteilichen Demokratie unterhielten.

 
 
Betitelt wurde die 90 Minuten Session etwas provokativ mit – „Von den Piraten lernen? – Wie nutzen wir Digitalisierung für unsere Partei?“
 

Die Grünen selber sehen, so wurde mir mehrfach auf der Veranstaltung gesagt, die Gründung der Piratenpartei als ein Versagen der Grünen an.
 

Da die Grünen versuchen wollen, diesen „Fehler“ zu korrigieren, wird nun viel Energie und Zeit investiert die eigene Partei attraktiver zu machen.
 

 
 
Das Barcamp fing mit einer kurzen Einleitung der beiden Geschäftsführer (Bund und NRW) an, und warum man glaube, dass die Piraten den Grünen in einigen Dingen wesentlich weiter sind. Danach folgte eine Vorstellung eines Jeden im Saal.
 

Mitglieder, Amtsträger, Mandatsträger sollten berichten, wo sie aktuell Verbesserungspotential bei der parteiinternen Mitbestimmung sehen, und wo sie die Grünen bis zum Jahr 2020 (dem 40-Jährigen Bestehen) gerne sehen würden.
 

Es wurde über den Katastrophalen (die Worte der Anwesenden) Bürgermeisterwahlkampf berichtet, bei dem die Grünen in einigen Kreisen in NRW sogar auf die Hilfe der Piraten zurückgegriffen haben (hier muss z.B. Neuss genannt werden).
 

Man hätte sich in unzähligen Kommunikationswegen verstrickt. Es wurde WhatsApp, Facebook aber auch die Normale SMS genutzt. All das ausgetauschte Wissen sei nicht archivierbar und gehe verloren.
 

Ich hörte, dass sich die Grünen endlich eine Kampagnenfähigkeit wünschen – Absprachen und Informationen finden einfach nicht schnell genug den Weg in und über die Partei, wodurch sehr viel wertvolle Zeit und Energie verschwindet.
 

Im Anschluss sagte mir jemand, dass der Eindruck mancher Grüner ist, dass wir Piraten alleine durch das „Shitstormen“ auf Twitter und Facebook gegen die Grünen, manchmal mehr Durchschlag erzeugen, als eine Kampagne der Grünen – es handelt sich hier aber um eine Einzelmeinung, und ich habe auch Probleme mir das vorzustellen.

 
 

Ein sehr großes Problem sei aber die parteiinterne Demokratie.
 
So beschwerte man sich sehr häufig, dass Software benötigt wird, damit es auf den Parteitagen nicht wieder 2000 (zweitausend) Änderungsanträge zu einem (!) Antrag gibt, und somit unglaublich viel Zeit draufgeht.

 
 

Es wurden immer wieder zwei Tools genannt

Wurzelwerk und Textbegrünung
 
Wurzelwerk, soll so etwas wie ein Organisationstool, aber vor allem auch Abstimmungstool sein. Welches laut der Allgemeinen im Saal, nicht genutzt wird, es sei tot (hat hier jemand LQFB gehustet?) das Interface sei unbrauchbar und es würde eine zweite Gesellschaft entstehen, denn, dass was online Diskutiert wird, wird noch lange nicht offline durchgereicht (und umgekehrt), so, dass viele Diskussionen doppelt geführt werden würden.
 
Textbegrünung ist, wenn ich das richtig verstanden habe, eine Etherpad Umgebung.
 
 

Anekdote am Rande – Es gab ein vorbereitetes Pad, aber jeder machte sich nur auf seinem Blattpapier Notizen, auch die Geschäftsführer, das Pad blieb bis zum Ende leer.

 
 
Der Bundesgeschäftsführer sprach von seinen Erfahrungen, von einer Umfrage, in der er die Mitglieder befragte, ob sie lieber einen Newsletter (und der damit verbundenen Investition der freien Gelder in andere Projekte) oder ein Fortbestehen der alten Parteizeitung auf Papier wünschen.
 
Über 60% sprachen sich für die Parteizeitung aus.
 
Er führte weiter aus, dass es die größte Aufgabe sei, Online und Offline zusammenzuführen. Es müsse quasi in einander fließend übergehen – hier dürfte meiner Meinung nach das größte und schwierigste Unterfangen liegen – denn, Diskussionen über einen, zur Diskussion stehenden, virtuellen 17. Landesverband, welcher nur Online existiert, halten die meisten für die falsche Richtung, und es würde nur zeigen, dass man die Partei nur über Krücken in digitale Zeitalter heben könnte.
 
Auch die –Nonliner- auszuklammern und nicht mehr in den Diskussionsprozessen der Partei einzubinden, wurde eine klare Absage erteilt.
 
Es wurde eine klare Rechnung aufgemacht – wenn ein Drittel der Partei bereit wäre nur online abzustimmen, ein Drittel vollkommen dagegen ist und ein Drittel unentschlossen oder keine Meinung habe, soll eher auf das drittel Nonliner zugegangen werden, weil diese eine höhere zuverlässigere Beteiligung als die only Onliner besitzen. – Ökonomische Rechnung, und absolut nachvollziehbar.
 
 
Der Plan ist, dass bis 2019 das erste System steht, welches vollumfänglich die Strukturen der Grünen implementiert.
 
 
Einige Anwesende sprachen auch das Thema, Sicherheit, Verschlüsslung/Datenschutz und Transparenz (Nachvollziehbarkeit) an – mehr als das wurde dazu aber nicht gesagt, es scheint so, als wolle man erst einmal das grundsätzliche Projekt implementieren.
 
 
Viel Lob gab es für die (augenscheinliche) Experimentierfreudigkeit der Piraten. Wir Probieren Dinge aus, lernen aus Fehlern, machen neu, machen besser.
 
 
Ich sagte ganz offen (ich stellte mich als ein Pirat vor), dass ich, nachdem ich höre, über welche Probleme hier gesprochen wird, ich schon fast beruhigt bin (die Versammlung lachte) und ich den Weg und das Vorgehen der Grünen sehr genau beobachten werde.
 
Ich merkte, dass wir den Grünen nach wie vor um einige Jahre voraus sind. Diskussionen welche dort geführt werden, gab es bei uns nie, weil es gleich ein Selbstverständnis war, dass gewisse Dinge vorwiegend Online geschehen.
 
Aber wir Piraten sollten uns auf keinem Fall zurücklehnen – auch wenn die Grünen teilweise noch über Dinge diskutieren, zeigte es sich schon in der Vergangenheit, dass die Grünen, trotzt ihrer Größe und Alters, sehr schnell Wandlungsfähigkeit an den Tag legen können – Situationen könnten sich Parteiintern sehr schnell ändern. – UND, dass das muss gesagt werden, sollten wir Piraten wieder mit einer Steigerung der Umfragewerte aufwarten, wird der parteiinterne Digitalisierungsprozess schneller Fahrt aufnehmen, als es uns Piraten lieb ist.
 
Wir müssen da wieder unsere Experimentierfreudigkeit und unseren Drang nach Innovationen zurückgewinnen – so kannte ich die Piratenpartei, so wünsche ich mir die Piratenpartei!
 
 
Ich habe auch gemerkt, dass wir Piraten in den Augen der Grünen ein wesentlich besseres Bild haben, als wir von uns selber (Im schlechtmachen unserer Leistungen sind wir großartig).
 
 

Hätten die Grünen die Gründung der Piratenpartei „verhindern“ können?

Ich denke nicht.
 
Die Piratenpartei gründete sich nicht nur auf dem Gedanken, die Mitbestimmung, in eine immer schneller werdenden Gesellschaft zu tragen, sondern, es wird nach wie vor, mehr Mitbestimmung der Menschen, den Schutz der Persönlichkeit und sogar das stellen der Systemfragen von den Piraten gefordert.
 
Piraten wollen den Mief mal durchlüften, und diesen nicht einfach nur digitalisieren. – Ja, an vielen Stellen ist uns das gelungen.
 
Ich begrüße es sehr, dass auch die Grünen, nun seit einiger Zeit, dem Thema Netzpolitik mehr Gewicht zugestehen – aber die Arbeit der Piratenpartei ist dadurch noch lang nicht erledigt.
 
 
 
Ich bin Pirat, vielleicht, weil ich auch etwas Rebell bin 😉
 
 
Von Piraten lernen, heißt … anders zu sein, und Selbstbewusstsein zu haben es auch sein zu wollen!