Dennis Deutschkämer

Meine Kandidatenrede für das Amt des stellv. politische Geschäftsführer im Bundesvorstand Piratenpartei

Meine Kandidatenrede für das Amt des stellvertretenden politische Geschäftsführer im Bundesvorstand Piratenpartei Deutschland.
Sie entspricht nicht vollständig dem, was ich am 26.7.2015 auf der Bühne gesagt habe und diente mir als Leitfaden 🙂

 

Hallo,
mein Name ist Dennis Deutschkämer.
Ich bin mit 26 der jüngste Kandidat, komme aus dem Kreis Herford, im Nord-Osten von NRW.
Seit September 2014 bin ich Beisitzer im Landesvorstand NRW.
Und ich bin immer noch motiviert.

 

Ich bin motiviert, wenn ich an mehr als 400 Mandatsträger auf allen Ebenen denke.
Ich bin motiviert, wenn ich an die politische Arbeit denke.
Ich bin motiviert, wenn ich die politischen Erfolge sehe.

 

 

Julia Reda hat nicht nur die Urheberrechtsreform verfasst, sondern auch durch das europäische Parlament bekommen.
Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat Freifunk zur Landessache gemacht – Das Land NRW setzt sich nun aktiv für Freifunk ein!
Aus kommunaler Ebene haben wir Haushalte transparent gemacht. Wir haben Bürgerbeteiligung geschaffen und setzten uns für eine bessere Situation für Flüchtlinge ein.
Schon das sind unsere Fußabdrücke – in unter 10 Jahren nach bestehen!

 

Schon in der Vergangenheit gab es immer jemanden, der diese Partei für tot oder überflüssig erklärt hat.
Sei es der politische Gegner
Seien es einige Presseblätter, welche es seit 2006 jedes Jahr aufs Neue für tot erklären
Oder, und das tut mir besonders weh, ehemalige Piraten.

 

Zu keinem Zeitpunkt hatte diese Partei mehr politische Anträge in den Parlamenten.
Zu keinem Zeitpunkt war diese Partei politisch so erfolgreich –wie jetzt!
Und zu keinem Zeitpunkt war die gesamte Partei so professionell…

 

WIR alle sind die Piratenpartei!
Jeder von uns trägt die Verantwortung dafür, wie es dieser Partei geht und wie diese Partei wahrgenommen wird!

 

 

Es gibt einen Spruch …
Und dieser ist nicht ganz falsch
Dass, wenn die anderen Parteien, nur piratiger werden würden, wir uns dadurch überflüssig machen.
Aber genau DAS sehe ich seit Jahren NICHT!

Die Grünen, denen es am ehesten zugesprochen wurde, verwenden Netz- und Sozialpolitik im Landtag NRW als Verhandlungsmasse, um der SPD noch tiefer in den Hintern zu kriechen.

Die Bundesregierung, betreibt keine schlüssige und zukunftsfähige Sozial- und Flüchtlingspolitik.
Es wird auf die Menschen dieses Landes gepinkelt und versucht es ihnen als Regen zu verkaufen!

Wir sind die einzige Partei, die weiß, welch ein Umschwung die Digitalisierung und Automatisierung für unsere Sozialsystem, die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft haben wird.
Wir thematisieren das nicht nur – wir erarbeiten Lösungen.

 

Die Farbe der politischen Zukunft ist orange!
Das möchte ich den anderen Parteien Zeigen.

 

Ich möchte den Bundesvorstand unterstützen, dass Selbstbewusstsein der Partei zu stärken.
Ich möchte dazu beitragen, die gute Arbeit der Partei nach außen zu tragen.

Bei der aktuellen Politik gibt es für uns kein aufgeben, sondern nur Aufgaben!

 

Danke…

Interview vom Kompass zur BuVo Kandidatur

KOMPASS:

Am Samstag, den 25. Juli und Sonntag, den 26. Juli 2015 findet der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Würzburg statt.

Auf dem Programm stehen die Neuwahlen zum Bundesvorstand, sowie erste Beratungen und Programmschwerpunkte zur Bundestagswahl 2017.

Der KOMPASS möchte nun, wie auch in den letzten Jahren, den Mitgliedern der Piratenpartei, die Kandidaten für den Bundesvorstand vorstellen.

Wir werden allen Vorstandskandidaten die gleichen Fragen stellen, unabhängig davon, für welchen Posten sie kandidieren, da wir davon aus gehen, dass es in der Piratenpartei keine „prinzipiell“ unpolitischen Bundesvorstands-Ämter gibt.

Sie alle kandidieren für die Arbeit in einem gemeinsamen Vorstand, in dem sie, wenn gewählt, eine funktionierende Einheit bilden sollen.

Dennis Deutschkämer

Über mich

Ich heiße Dennis Deutschkämer, bin 26 Jahre alt, Fachinformatiker und komme aus dem Kreis Herford.

Ich verfolge den Weg der Piratenpartei seit dem Tag der Gründung. Damals noch als „nicht-Mitglied“, bin ich seit 2009 für die Partei aktiv – ganz nach dem Motto der Mitmachpartei.

Was mich motiviert

Wir sind eine Partei, die nicht nur offen für Neues ist, sondern neue Politik gestalten möchte.
Wir möchten die Menschen nicht einschränken, wir wollen ihnen Möglichkeiten bieten.
Die Piratenpartei hat die Politik der letzten Jahre mehr verändert, als alle außerparlamentarischen Parteien zusammen.
Unsere verstrichene und aktuelle Bundesregierung zeigt mit der Bildungs- und Sozialpolitik, dass es keine Politik für die Menschen ist, sondern nur ein Flickschustern an Symptomen.
Bei der „NSA-Affäre“ und der „Digitalen-Agenda“ zeigt sich ganz klar, die Hilflosigkeit und Unfähigkeit aller anderen Parteien!
Es wird auf die Bürger gepinkelt, denen man es als Regen verkaufen möchte!

Die Liste, weswegen ich den ganzen Kram mache, wird von Tag zu Tag länger!!11elf

Für welchen Posten im Bundesvorstand kandidierst Du?

Stellvertretender Politischer Geschäftsführer

Aus welchem Grund kandidierst Du?

Ich denke, dass ich den BuVo mit meinen Entscheidungen und Ansichten bereichern kann.

Auch sehe ich es als Chance zur persönlichen Entwicklung 🙂

Was sind Deine politischen Ziele?

[nicht nach Priorität sortiert]
Politische Transparenz
Verbraucherschutz
Bürgerbeteiligung
Schutz der Privatsphäre
siehe http://deutschkaemer.info/#punkte

Welche Eigenschaften machen Dich zu einem geeigneten Kandidaten für den Vorstand?

Ich bin stets besonnen, verschaffe mir immer einen großen Überblick, kann mit Stress umgehen, bringe Selbstbewusstsein mit und habe die Eigenschaft, mit sehr vielen Menschen reden und diskutieren zu können.

Warum sollten die PIRATEN Dich in Würzburg wählen?

Ich hoffe, diese Frage beantworte ich im Verlauf des Interviews 🙂

Mit wem besprichst Du Dich, und wer gibt Dir Ratschläge in politischen und organisatorischen Fragen?

Ich bespreche Themen mit unterschiedlichen Menschen. Es gibt Menschen, die ich häufiger zu Rat ziehe als andere, ich habe aber keinen festen Berater oder eine Beraterin.

Aus welchen Personen würde sich Dein Lieblingsvorstand zusammensetzen?

Natürlich kann ich mit einigen menschlich besser als mit anderen, aber das hat keine Rolle zu spielen.

Denn es geht „um die Sache“ und professionelle Zusammenarbeit – Die Themen und die Arbeit der Partei sind wichtiger, als persönliche Animositäten!

Wie groß sollte Deiner Meinung nach der Bundesvorstand sein?

Es sollte gewährleistet sein, dass alle Vorstandsarbeiten bewältigt werden können, Vertretungen sichergestellt werden können und auch ein Abgang abgefangen werden kann.

Siehst Du den BuVo als ein rein administratives (verwaltender Vorstand), oder als ein politisches Amt?

Sowohl als auch.

Die Administrativen Aufgaben, sollten vom BuVo kanalisiert und wenn möglich verteilt werden, immer mit der Prämisse, dass Aufgaben, aufgrund der Effizienz möglichst nicht doppelt durchgeführt werden.

Die politischen Arbeiten der Partei, sollten vom BuVo aktiv in die Partei kommuniziert werden, und wichtiger noch, nach außen getragen werden.
Als BuVo sollten Statements zu aktuellen Aktionen, sowie zu tagesaktuellen, und für die Piratenpartei, wichtigen Themen abgegeben werden.

Wie stehst Du zur Bezahlung von Vorständen oder Mitarbeitern?

Grundsätzlich stehe ich einer Bezahlung von Vorständen positiv gegenüber. Bei der aktuellen Finanzlage, halte ich die Investition in bezahlte Mitarbeiter*innen, Wahlkampf und Kampagnen für wesentlich besser angelegt.

Hast Du bereits Erfahrung in Parteiämtern sammeln können?

Ja

Wenn ja, welche hast Du bisher ausgeübt?

Stellvertretender Vorsitzender Kreisverband Herford (2013 – 2015)
Beisitzer im Landesverband NRW (seit September 2014)

Bist Du vor Deiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei bereits Mitglied einer anderen Partei gewesen?

Nein.

Die Piratenpartei wurde gegründet als ich 17 Jahre alt war. Seit dem Tag der Gründung habe ich die politische Entwicklung der Piratenpartei verfolgt, so, dass ein Großteil meiner Politisierung durch die Piratenpartei stattgefunden hat.

Ich habe 2009 als „Nicht-Mitglied“ die ersten Plakatentwürfe für die Partei gestaltet, und bin bis heute fest vom Konzept der –Mitmachpartei- überzeugt.

Schon vor meinem Eintritt in die Piratenpartei habe ich mich mit anderen Parteien auseinandergesetzt, konnte mich aber weder mit den Strukturen noch mit den politischen Zielen identifizieren.

Bist Du aktives Mitglied, oder Sympathisant von außerparlamentarischen Gruppen, oder NGOs?

Ja

CCC, digitalcourage, netzpolitik.org, Campact, Greenpeace, SOS Kinderdorf, WWF

Wie verortest Du Dich politisch? / Welchem Flügel der Piratenpartei fühlst Du Dich zugehörig?

Die Piratenpartei sehe ich als eine Partei, die sich Gedanken über die Fragen von Morgen macht und welche Politik für Menschen machen will.

Die Piratenpartei möchte dieses Land nicht nur verwalten, sondern mit gestalten. Denn eine Politik des Stillstandes und Erhaltens ist eine Politik des Rückstandes.

Ich möchte mit den Piraten neue politische Wege gehen und die Partei weiter entwickeln.

Mit Menschen aus verschiedenen Lagern kann ich sehr gute Gespräche und Diskussionen führen. – Ich weiß wo ich stehe, sehe es aber als Mitglied eines Bundesvorstandes als wichtig an, die Partei gemeinsam zum Erfolg zu führen.

Wie stehst Du zum Gewaltmonopol des Staates?

Ich respektiere das Gewaltmonopol des Staates.

Selbstjustiz lehne ich ab!

Dennoch sehe ich es kritisch, wenn der Staat versucht, die eigenen Rechte auszubauen und die der Menschen beschneiden will.

Der Versuch, die Computer der Bürger, durch Schadsoftware (sog. Bundestrojaner), zu durchsuchen als auch Schaden zuzufügen, ist Computersabotage und für mich ein Missbrauch des Rechts.

Wir, als Piratenpartei, sind eine Partei, welche sich klar für die Bürger- und Menschenrechte und deren Ausbau stark macht.

So hat uns das Bundesverfassungsgericht oft genug gezeigt, dass nicht alles was Gesetz ist, auch rechtens ist.

Würdest Du persönlich an Aktionen teilnehmen, die dem Parteiprogramm oder dem allgemeinen Piratenkonsens widersprechen?

Nein.

Ich repräsentiere die Partei sowohl als Mitglied der Partei und insbesondere als Mitglied des Vorstandes nach außen. Aktionen an denen ich privat teilnehme, könnten und würden mit der Partei in Verbindung gebracht werden. Meine Partikularinteressen habe ich daher den Parteiinteressen unterzuordnen. Denn ich könnte nicht nur der Partei, sondern, viel wichtiger, auch den Themen und der guten Arbeit der Partei dadurch schaden.

Wenn ich möchte, dass die Partei sich in eine Richtung entwickelt, welche meinen Interessen mehr entspricht, hat das meiner Meinung nach durch Anträge von mir auf den Parteitagen zu geschehen, welche dann von der Mitgliedern beschlossen werden können.

Wie stellst Du Dir eine Kommunikation zwischen Basis und Vorstand vor?

Die Vorstandssprechstunde, mit der wir in NRW sehr gute Erfahrungen gemacht haben, ist ein Mittel, welches für eine bessere Kommunikation sorgen kann, und auch vom BuVo genutzt wird.

Es gibt noch unzählige andere Möglichkeiten, zu kommunizieren – da will ich mich jetzt aber nicht mit einem Urteil aus dem Fenster lehnen. – Dort will ich im BuVo erst Erfahrungen sammeln um nichts über den Haufen zu werfen, was funktioniert.

Wie willst Du persönlich die Entwicklung von SMV, BEO und LiquidFeedback fördern?

Ja.

Ich halte ein Verfahren, um Inhalte zu einem gegebenen oder zu jedem Zeitpunkt zu diskutieren und abzustimmen, für ein sehr spannendes Thema, für welches wir zur Ausweitung der Partizipationsmöglichkeiten verschiedene Verfahren weiterentwickeln sollten.

Wie stellst Du Dir in Deinem Vorstandsamt die Kommunikation mit Presse, Funk und Fernsehen vor?

Wenn es die Zeit und Situation zulässt, möchte ich zuerst mit Pressepiraten und thematischen Vertretern (AKs, Beauftragten) Rücksprache halten.

Berührungsängste in Bezug auf Medien habe ich keine, so konnte ich in meiner Direktkandidatur im Bundestagswahlkampf 2013 sehr viele Erfahrungen sammeln.

Welche Themen sollte die Piratenpartei bis zur Bundestagswahl besetzen?

Die Piratenpartei wird nach wie vor (regional) mit gewissen Themen verbunden. Grundsätzlich sollten wir breit aufgestellt sein, und zu den grundsätzlichen „Problemen“ in der Gesellschaft eine Antwort haben.

Jedoch sind eben diese Themen, mit denen wir nach wie vor in Verbindung gebracht werden, die Themen, in denen uns die Kompetenz zugetraut und zugesprochen wird. Die bundesweite Wahlkampfkampagne sollte sich genau um diese Themen bewegen, in denen der Partei, aus der Bevölkerung die Kompetenz zugesprochen wird. Themen, welche schon mit anderen Parteien fest in Verbindung gebracht werden, sollten wir nicht als Wahlkampfkampagne nutzen– was keinesfalls bedeutet, dass diese Themen unwichtig sind, oder von uns nicht behandelt werden.

Bei einem Wahlergebnis von beispielsweise 7,2% ist es vollkommen egal, mit welchem Thema Wahlkampf gemacht wurde. Es wurden ALLE Themen des Wahlprogramms reingewählt.

Welche Themen möchtest Du selbst gegenüber der Öffentlichkeit vertreten?

Meine eigenen Themenschwerpunkte sind ganz dem alten Klischee nach sehr IT-lastig, diese spielen jedoch keine große Rolle, denn ich würde mich Themen nicht verweigern, wenn ich von Mitmenschen, Presse und Medien gefragt werde, würde ich all unseren Themen vertreten. Beschlüsse von Mitgliederversammlungen würde ich nicht öffentlich kritisieren und die beschlossene Meinung vertreten.

Was sind Deiner Meinung nach die drei „Essentials“ der Piratenpartei?

Die Piratenpartei, ist eine Partei, welche die Entscheidungskompetenz mehr in die Hände der Bevölkerung legen möchte, das Vertrauen in die Demokratie wieder aufbauen will und jedem Menschen die Möglichkeit zur freien sozialen Entfaltung geben möchte.

Um das zu realisieren, fordern wir Piraten die politische Transparenz, damit die Menschen die benötigten Informationen bekommen, um fundierte Entscheidungen treffen zu können, aber auch um die Entscheidungen seitens des Parlaments und der Regierung besser nachzuvollziehen oder kontrollieren zu können.

Die nachhaltigste Investition in die Zukunft ist Bildung. Wir wollen ein Bildungssystem welches die Menschen dazu befähigt, die offen gelegten Informationen zu verstehen und aufgrund dieser fundierte Entscheidungen treffen zu können.

Damit die Menschen auf Missstände aufmerksam machen können, und sich FREI in der Politik, in der Gesellschaft und in diesem Land bewegen, einbringen und entfalten können, benötigt es persönlichen Freiraum für Diskussionen, welcher durch eine umfangreiche Privatsphäre sichergestellt werden muss. Der Staat darf nicht für eine Schere im Kopf der Menschen sorgen. Die Gedanken und Menschen müssen frei bleiben!

Prateiintern ist es: Basisdemokratie und „mitmachPartei“ – Beiden „Essentials“ ist die Piratenpartei nach wie vor treu geblieben.

Inwieweit sollte die Piratenpartei sich auch zum Beispiel den sozialen Themen zuwenden? Digitaler Wandel auf dem Arbeitsmarkt kann auch zu Arbeitslosigkeit und sozialen Ängsten führen. Welche Antwort geben wir darauf?

Die Piratenpartei muss sich auch den sozialen Themen zuwenden. Ein Ausklammern dieser Themen halte ich für nicht zielführend, wenn wir eine zukunftsorientierte Politik für Menschen machen wollen.

Der technische Wandel, durch Automatisierung ist ein stetiger Prozess, welcher immer wieder Arbeitsplätze kosten wird.

Eine mögliche Antwort, könnte das BGE sein, welche durch eine Automatisierungsdividende mitgetragen werden könnte.

Wie stehst Du zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“?

Wie aus der übergeordneten Frage hervorgeht, stehe dem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) positiv gegenüber.

Welche sind Deine drei wichtigsten politischen Ziele der Piratenpartei?

Ich hoffe, ich verstehe die Frage richtig.

Ich bin “Technischer Informatiker”, damit dürfte klar sein, welche Themen ich gut erklären kann. Das bedeutet aber nicht, dass diese Themen, in meinen Augen, die Wichtigsten in der Partei sind.

Ich bin in Frage [23] schon darauf eingegangen.

Das sind die Themen, welche in meinen Augen die wichtigsten der Partei sind – diese Themen korrigieren nicht nur Symptome aktueller Politik, sondern können tiefgreifende Veränderungen in einer Demokratie bringen und zeigen mir eine gesellschaftliche Vision.

Was macht die Partei Deiner Ansicht nach „richtig“ oder „falsch“?

„Im Schlechtreden der Piratenpartei sind wir Piraten großartig!“

Einerseits gibt es strukturelle Dinge, welche bei uns schlecht laufen, aber es sind große Verbesserungen nicht nur in Sicht, sondern es wird aktiv an den Verbesserungen gearbeitet. – Vielen Dank an alle Helfer*innen.

Ein Problem ist z.B. die Mitgliederbetreuung und Bewerbung bzw. Verbreitung unserer eigenen Leistungen. Dieses muss besser laufen, da wir kaum über unsere Erfolge sprechen und diese bekannt machen, da wir sie als eine Selbstverständlichkeit unserer Arbeit erachten.

Wir haben sehr viele Mandatsträger*innen welche unsere Themen und unsere Politik auf den unterschiedlichsten politischen Ebenen erfolgreich vertreten.

Dort wo die Piratenpartei in die Parlamente eingezogen ist, setzten wir nicht nur Akzente, sondern bestimmen viele Themen maßgeblich.

Bürgerbeteiligung, Offenlegung von politischen Informationen und Ausbau von IT-Infrastruktur werden von uns genau so vorangetrieben wie das Streben nach sozialer Gerechtigkeit, die Verbesserung der (Schul-)Bildung und der Einsatz für eine gerechte Flüchtlingspolitik. Ohne uns Piraten, wäre beispielsweise nicht an einen so großen Erfolg von Freifunk zu denken gewesen.

Auch wenn die Basisdemokratie schwer ist, sind wir dieser nach wie vor treu geblieben und praktizieren diese erfolgreich.

Wir haben die Politik der letzten zehn Jahre mehr verändert, als alle anderen Parteien!

Wo siehst Du die Piratenpartei in einem Jahr?

In einem Jahr sehe ich die Partei im Wahlkampf.

Ich sehe hunderte von Menschen, welche sich aus dem gesamten Bundesgebiet zur Unterstützung in die Bundesländer Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Berlin begeben werden, um dort den Wahlkampf zu unterstützen, damit wir dort das erste Mal oder ein weiteres Mal, in den Landesparlamenten vertreten sein werden.

Nur durch Arbeit und viel Geduld, lassen sich dicke Löcher bohren ;=)