Antrag für Antrag – der NRWLPT16.2 zum nachschauen

12. Juli 2016

Ich habe mir den Parteitag bei Youtube nochmal angeschaut, um mir die Kritiken und Verbesserungsvorschläge der einzelnen Anträge rauszusuchen.
Dabei war es sehr schwer, die einzelnen Vorstellungen zu finden, so dass ich jedem Anderen die Arbeit ersparen wollte und die ganzen TimeCodes notiert und direkt verlinkt habe.

Nun könnt ihr Anträge und Reden nochmal direkt nachschauen und weiterverteilen 🙂

Samstag

Nummer Titel Timecode Bemerkung
Eröffnung des Parteitag 0:55:08
Grußwort Bürgermeister 0:56:15
weitere Begrüßungen 1:08:34
Wahl der Versammlungsleitung 1:09:20
Wahl des Protokolls 1:12:12
Zulassung von Gästen und Presse 1:13:15
Wahl der Wahlleitung 1:13:54
Abstimmung Geschäftsordnung 1:15:18
Abstimmung Wahlordnung 1:16:06
Abstimmung der Tagesordnung 1:16:27
TO – Einladung 1:17:38
TO – Vorstand 1:17:55
TO – Antragskommission 1:22:23
TO – Markus von Krella 1:22:55
Abstimmung der TO 1:25:00
PAP001 Abschaffung der Altersarmut – BGE ab 65! 1:30:36 weitere Vorstellung verschoben auf Sonntag
Änderung der GO 1:34:16
PP003 Löschen überflüssiger Positionspapiere 1:38:27
Änderung der TO 1:59:37
SÄA002 Änderung des §8(4) der Satzung 2:00:50
WP007 Freien Zugängen zu Datennetzen 2:02:40 wird verbessert und erneut eingereicht
WP003 Für eine menschenwürdige Pflege 2:10:27 Modul 2B verschoben auf Sonntag
WP021 Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege 2:24:30
WP021.2 Für eine menschenwürdige Pflege: Pflege ohne freiheitsentziehende Maßnahme
WP004 Digitale Gesellschaft 2:34:10
WP005 Das Netz bietet die Möglichkeiten 2:37:00 Einleitung „Digitale Gesellschaft“ – 3:03:50 fortgesetzt
Patrick Schiffer 2:40:12
WP006 Mauer der digitalen Spaltung überwinden! 3:09:25
WP021.1 Für eine menschenwürdige Pflege: Pflege ohne freiheitsentziehende Maßnahmen 3:16:13
WP008 Aufbau von Freifunknetzen 3:19:14
WP009 Bereitstellung von Internetzugängen 3:28:08
WP010 Netzneutralität 3:30:13 einfacher erklären
WP011 Störerhaftung 3:33:09 Zurückgezogen und mit dem aktuellen Bundesereignissen einarbeiten
WP012 Digitale Infrastruktur 3:37:33 Frequenzen etwas einfacher erklären, fachlich überarbeiten
WP007.1 Freien Zugängen zu Datennetzen 3:43:40 das Wort „Payload“ ändern
WP013 Cloud Kennzeichnung 3:45:00
WP095 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten 3:47:45 „Geräte“ zu „Produkte“ ändern
WP014 Förderung von freier Open Source Software 3:52:00
WP018 Open Access 3:54:30 Zurückgezogen – auf Sonntag
WP030 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
WP086 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
WP015 Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr 4:00:15
WP020 Open Sensordata 4:01:41
WP016 Drohnen werden zum Transportmittel 4:04:56
WP017 Kies-Euro 4:14:14
WP022 NRW als Heimathafen für Whistleblower 4:24:26
WP027 Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes, der Energieeffizienz sowie von sozialen, innovativen und gleichstellungs-, integrationspolitischen sowie ausbildungsfördernden Aspekten bei der Wertung 4:29:13 zurückgezogen
WP027.1 Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes, der Energieeffizienz sowie von sozialen, innovativen und gleichstellungs-, integrationspolitischen sowie ausbildungsfördernden Aspekten bei der Wertung von Geboten in öffentlichen Vergabeverfahren
WP033 Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland 4:34:22
WP033.1 Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland
WP024 Senkung von Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide für Stadtbezirkbezogene Sachverhalte in Kreisstädten 4:45:34
WP035 Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
WP025 Mehr Bürgerbeteiligung in die Landesverfassung 4:57:04 Bürger / Bevölkerung
WP026 Rechte von Einzelrats- Einzelkreistagsmitgliedern und Gruppen in Räten und Kreistagen stärken 5:07:22
SÄA001 Untergliederung gründen: Mindestanzahl stimmberechtigter Mitglieder streichen 5:16:00
Philipp Magalski (Wahlkampf Berlin) 5:45:38
Michele Marsching 5:57:12
WP031 Bauen und Verkehr 6:22:55 zurückgeuogen
WP081 Bauen und Verkehr
WP028 Inneres und Justiz 6:26:40
WP029 Wirtschaft und Finanzen zu ändern
WP032 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden 6:32:44 Modul 5 zurückgezogen – 7:31:58 fortgesetzt
WP034 Geschlechter- und Familienpolitik 6:41:08 Modul 3 wird überarbeitet
WP078 Abschaffung des Bürokratieabbaugesetz II (NRW) 6:45:00
WP050 Werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk 6:46:02
WP041 Transparenz beim Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk 6:59:47
WP046 Sponsoringfreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk 7:02:40
WP069 Daseinsvorsorge neu definieren und ausgestalten 7:14:40
WP093 Regionalflughäfen in eine öffentlich-rechtliche Holding einbringen 7:19:44
WP098 Verbundquote erhöhen 7:25:08
WP089 Sparkassen wieder an dem Gemeinwohl ausrichten 7:35:44
WP079 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen 7:41:44
WP070 Tierschutz 7:44:40
WP070.1 Tierschutz 7:59:50
WP094 Maschinen müssen unsere Renten Sichern 8:03:10 Überarbeiten
WP059 Kommunalfinanzen sicherstellen und transparent machen 8:31:30
WP084 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren und dokumentieren 8:47:35
WP075 Abschaffung der Abundanzumlage einiger Kommunen in NRW, Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes 8:57:30
WP099 Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes 9:11:20
WP064 Ergänzende Teilqualifikation und Ausbildung für alle Menschen in NRW ermöglichen und finanzierbar machen 9:13:07
WP071 Bargeld – Freiheit – Privatsphäre – Punkt! 9:20:33
WP085 Neufassung der §§ 35 – 39 GO (Gemeindeordnung) NRW. 9:22:36
WP067 Individualverfassungsbeschwerde auf Landesebene ermöglichen 9:34:00
WP091 Deeskalation als Strategie für weiter sichere und emotionale Fußballspiele 9:36:15
WP072 Die Landeszentrale für politische Bildung muss unabhängig von der Landesregierung werden 9:46:40
WP061 Ausländerwahlrecht auch auf Landesebene 9:52:44
WP077 Gegen die geplante Obsoleszenz 9:59:50 Titel ändern
WP068 e-Sport ist Sport! 10:01:33 Fachliche überarbeitung
WP092 Grunderwerbsteuer reduzieren! 10:05:40
WP082 Freies Internet im ÖPNV 10:07:12 Das Wort „Proxy“ rausnehmen
WP073 Handelsabkommen CETA und TTIP 10:14:15
WP097 Datennetze in Bürgerhand 10:28:05
WP087 Keine Rasselisten 10:37:24
WP054 Informationspflicht über Eintragungen in die Datei „Gewalttäter Sport“ 10:41:17
WP055 Löschung der SKB-Dateien 10:44:40 „SKB“ erklären
Stefan Körner 10:48:20
Unterbrechen des Parteitags 10:55:30

Sonntag

Nummer Titel Timecode Bemerkung
WP036 Trennung von Staat und Religion 0:00:00
WP023 Abschaffung aller Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften
WP002 Ethikunterricht statt Religionsunterricht
WP002.1 Ethikunterricht statt Religionsunterricht
WP096 Abschaffung der Bekenntnisschulen in NRW
WP102 Abschaffung der Kirchensteuer und der Arbeitsrechtlichen Privilegien der der Kirchen.
GP001 Mehr Mitbestimmung in der Schule 0:36:20
GP001.1 Mehr Mitbestimmung in der Schule 0:39:05
WP063 Alltagswissen – Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten 0:51:02
GP007 Politische Bildung in den Schulen stärken! 1:16:33 Wahlprogramm ?
GP002 Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule 1:23:23 Wahlprogramm ?
GP008 Keine generellen Handyverbote an Schulen in Nordrhein-Westfalen 1:26:24
GP003 Sexualerziehung 1:29:00
GP003.1 Sexualerziehung
WP060 Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule 1:35:11
GP009 Gute Bildung auch für junge Menschen mit Einwanderungshintergrund! 1:35:40 Platzhalter ?
GP004 Alltagswissen – Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten 1:37:24
GP011 Ethikunterricht statt Religionsunterricht 1:39:01
WP062 Sexualerziehung 1:59:40
WP062.1 Sexualerziehung
GP010 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung 2:01:20 wird geändern, weil formal unzureichend
GP010.1 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung
WP056 Mehr Mitbestimmung in der Schule 2:08:20
WP056.1 Mehr Mitbestimmung in der Schule
WP037 Kinder und Jugendliche beteiligen!
WP038 Bestehende Beteiligungssstrukturen evaluieren 2:13:20
WP039 Junge Menschen sind unsere Zukunft 2:14:45
WP039.1 Junge Menschen sind unsere Zukunft
WP040 Verbindliche Einführung eines Jugendcheck in NRW 2:30:27
WP042 Einmischen, aber richtig! Jugendparlamente einführen! 2:34:00
WP042.1 Einmischen, aber richtig! Jugendparlamente einführen!
WP043 Mehr gesellschaftliche Teilhabe 2:36:30
WP044 Freiräume für Jugendliche 2:44:20
WP045 Bedarfsgerechte und kostendeckende Investitionen in die Zukunft 2:48:35
WP049 Jugendliche und ihre digitale Lebenswelt erkennen, akzeptieren und fördern 2:51:00
WP049.1 Jugendliche und ihre digitale Lebenswelt erkennen, akzeptieren und fördern
WP051 Kinder- und Jugendbeauftragte/r 2:52:34
WP052 Jugendliche brauchen Hilfe – bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist 2:54:25
GP006 Bildung 2020 3:01:33
Markus von Krella 3:05:20
Roland 3:06:10
PAP001 Abschaffung der Altersarmut – BGE ab 65! 3:25:17
WP030 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken 3:37:30
WP019 Open Access – Erweiterung
WP003 Für eine menschenwürdige Pflege 3:43:10
WP053 Diskriminierung von Cannabiskonsumierenden im Straßenverkehr stoppen 3:47:00
WP101 Freies Kiffen für Freie Bürger
WP076 Drogen- und Suchtpolitik
WP074 Autonomes Fahren 4:18:28
WP080 Katzenschutzverordnung in den Kommunen und Landkreisen NRWs vorantreiben 4:29:13
Manfred Schramm 4:36:50
WP083 Änderung der Gebietsreform NRW 4:39:07
WP090 Keine Bezuschussung von Kirchentagen durch das Land NRW 4:49:25
WP100 Abschaffung der Hundesteuer 5:09:20
WP103 Struktur des Wahlprogramms 5:12:50
WP104 Präambel und Leitantrag für das Wahlprogramm 2017 5:17:25
WP036.1 Trennung von Staat und Religion 5:32:20
GP012 Änderung des Kapitels „Umwelt und Energie“ 5:45:02
PP005 Pfand gehört daneben 5:48:20
PP006 Privatheitsschutz von Anfang an 5:50:05
WP104.2 Präambel und Leitantrag für das Wahlprogramm 2017 5:52:30
SÄA003 Aufhebung der Satzungsbestimmung zum Stimmrecht von Nichtmitgliedern 6:00:52
SÄA005 Einladung zu Landesparteitagen per Mail 6:02:32
SÄA006 Keine neuen Parteiprogramm-Anträge mehr 6:05:23
PP003 Löschen überflüssiger Positionspapiere 6:06:55
PP004 Löschen aller alten Positionspapiere
PP002 Löschen alter Positionspaiere
Wastl 6:15:26
GP010.1 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung 6:22:00
SÄA004 Friständerung für Programmanträge auf 28 Tage 6:24:00
GP010.2 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung 6:38:00
PP007 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung 6:40:55
WP106 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung 6:42:38
Abschlussrede 6:45:15