Dennis Deutschkämer

Gedanken zu einem Online-Wahl-Parteitag

Normalerweise hatte zu dem Zeitpunkt im Jahr schon der zweite Bundesparteitag stattfinden sollen – ein Parteitag, bei dem die Vorstandswahl im Vordergrund steht.


Aber was ist 2020 schon normal …?


Der erste Parteitag ist aufgrund von Corona und der Verantwortung ggü. der Gesellschaft abgesagt worden.


Eine positive Entwicklung gibt es dieses Jahr aber in allen Bereichen unserer Gesellschaft zu beobachten. – Überall versucht man sich neu zu erfinden, neu zu denken und alte Weg zu hinterfragen.


Und hier sollten wir als Partei, Corona als Chance und nicht als Bürde sehen… Denn auch wir müssen uns nun überlegen, wie sich ein Parteitag mit Vorstandswahl anders veranstalten lässt.


Ich mache dabei absichtliche die Einschränkung des Wahlparteitags 😊


Die Konzepte und Lösungen für einen reinen online oder hybriden Parteitag sind fertig und die Software dafür steht kurz vor der Fertigstellung – wir können unsere Anträge, unser Programm online besprechen, und abstimmen.


Wahlparteitage sind da jedoch so eine andere Sache … Es gibt da gesetzliche Vorgaben


Also, “Case closed” – keinen Onlinewahlparteitag! Oder?


Ich möchte den Blogpost nutzen um etwas zu Brainstormen …



Briefwahlverfahren


Eine Möglichkeit wäre, die Vorstellung und Befragung der Kandidierenden online durchzuführen und die notwendige Wahl dann per Brief durchführen zu lassen.


Abgesehen von dem Verschicken von Totholz, welche weiteren Änderungen zur gängigen Praxis würden entstehen.


Aktuell ist es so, dass alle Mitglieder, welche am Parteitag abstimmen möchte, akkreditiert sein müssen. Akkreditiert kann man nur werden, wenn man alle seine Mitgliedsbeiträge gezahlt hat.


Jedoch ist es aktuell auch so, dass wenn man für ein Amt kandidieren möchte, man für dieses Amt mind. 20 Unterstützerunterschriften von akkreditierten Mitgliedern auf dem Parteitag sammeln muss.


Da ich persönlich keine Akkreditierung aufbauen würde, würde das Sammeln von Unterstützerunterschriften auf dem Parteitag entfallen – ob Kandidierende Stimmberechtigte Mitglieder sind, das lässt sich die die Mitgliederverwaltung gewiss schnell prüfen und der Wahlleitung mitteilen.


Des Weiteren müssten auch einige andere Dinge aus der Parteitags GO angepasst werden.


Da nun alle Zuhörenden Gäste sind, entfällt natürlich auch das obligatorische Abstimmen, ob Gäste und Presse, so wie auch die Aufzeichnung zugelassen werden soll. Die Versammlungsleitung entzieht und erteilt das Rederecht immer in Einzelfall.


Nun schrieb ich oben, dass man für die jeweiligen Ämter Unterstützerunterschriften sammeln muss – es ist also möglich, auf mehrere Ämter zu kandidieren, und sobald man für eines gewählt wurde, tritt man von der Kandidatur der anderen Ämter zurück.


So ist es aber auch möglich, wenn man z.B. nicht für das Amt im Generalsekreteriat gewählt wurde, noch für die Schatzmeisterei kandidieren könnte.


Da bei einer Briefwahl die Abstimmung erst am Ende aller Vorstellungen aller Ämter möglich/sinnvoll ist, gibt es diese Dynamik eben nicht.


Ein Vorteil ist nun, dass sich jeder ganz genaue Gedanke machen muss, für welches der Ämter nun kandidiert wird.


Aber sagen wir mal Person A kandidiert für das Amt des Stellv. Vorsitzenden und für das Amt des pol. Geschäftsführers.


Nun erhält Person A in der Briefwahl für beide Ämter die meisten Stimmen. Person A würde nun sagen, dass sie sich natürlich als stellv. Vorsitzender sieht.


Im Wahlgang für den pol Geschäftsführer haben aber die anderen zwei Kandidierenden jedoch nicht das Quorum erreicht, sondern eben nur Person A <- welche nun aber stellv. Vorsitzender ist.


Hier müsste also ein neuer Wahlgang (per Brief) durchgeführt werden. Die Person zu nehmen, welche nach Person A die meisten stimmen bekommen hat, ist auf keinen Fall zu empfehlen. Ständig würde es Diskussionen in der Partei geben, dass die Person ja noch nicht einmal eine Mehrheit vereinen konnte.


Es müsste also allen Kandidierenden gesagt werden, dass sie nur für ein Amt zu kandidieren haben. Womit es dann aber noch immer das Problem gäbe, wenn eben keiner der Kandidierenden das Quorum im Wahlgang erreicht hat.


Das ließe sich durch ein Wahlsystem lösen, in dem eben nicht „Kein Kandidat“ gewählt werden kann.


Des Weiteren kommt es häufig auf Parteitagen vor, dass einige Personen ihre Kandidatur wieder zurückziehen, wenn Person X oder Y im Vorstand ist. Das ist positiv zu sehen und hat nichts mit einem unreifen Verhalten zu tun. Denn jeder sollte sich bewusst sein, ob man mit gewissen Personen zusammenarbeiten kann oder nicht. Denn nur eine gute Zusammenarbeit bringt den Vorstand und damit die Partei nach vorne. Andernfalls kann es doch sehr blockieren, wenn man ständig streiten würde.


Nun müsste man aber kandidieren und als Kandidierender hoffen, dass Leute, bei denen Sie wissen, dass sie nicht miteinander arbeiten können, nicht in den Vorstand gewählt werden. – Oder sie würden erst gar nicht kandidieren.




Vorteile




Nachteile


… ok Briefwahl beraubt uns unserer „Dynamik“ im Wahlverfahren und bei der Vorstandszusammensetzung.


Aber gibt es denn alternativen? – Rein rechtlich sind die Grenzen recht eng gesteckt und außer einer Briefwahl oder einen physischen Parteitag mit Anwesenheit lässt sich aktuell wenig rechtssicher durchführen.


Einen rechtssicheren Vorstand benötigt es für z.B. den Zugriff auf Konten oder die Unterzeichnung von Wahllisten.



Onlineabstimmung


Folgender Gedanke … zu einem virtuellen Wahlparteitag


Es wird ein Zeitpunkt festgelegt, an dem die Mitglieder stimmberechtigt sein müssen. (z.B. eine Woche vor dem oBPT)


Allen Mitgliedern, welche aufgrund von Ausständen nicht stimmberechtigt sind, wird mitgeteilt, bis wann sie es sein müssen und welche Summen sie wo/wie begleichen zu begleichen haben.


Im Vorfeld zum Parteitag hat jedes stimmberechtigte Mitglied eine Einladung zum oBPT und ein Token für ein Umfragetool erhalten (entweder eigene Lösungen oder Limesurvey oder was ganz anderes).


Die Sache mit den Unterstützerunterschriften kneifen wir uns – jeder/jede der/die kandidieren dürfte, darf kandidieren und meldet sich je nach Amt beim Wahlleiter. (allgemein müsste die GO und WO für einen oBPT angepasst werden – klar)


Die Vorstellung der Kandidierenden findet über das Internet statt – dabei ist es dem Kandierenden überlassen ob mit Bild u. Ton oder nur Ton.


Im Anschluss koordiniert die Versammlungsleitung eine Befragung für jeden Kandidierenden.


Über welche Kanäle Fragen an die Kandidierenden kommen, müsst festgelegt werden.


Wenn die Befragung aller Kandidierenden durchgeführt wurde, wird die Umfrage freigeschaltet – es handelt sich hierbei um Wahl zum Vorsitzenden.


Diese Umfrage läuft dann, sagen wir mal 30min – abstimmen kann jeder mit gültigem Token.


Das Ergebnis wird ausgewertet, die gewählte Person wird bekannt gegeben.


Nun könnten Leute, welche im zum Vorsitzenden kandidiert hatten und nicht gewählt worden sind, für andere Ämter kandidierenden.


Die Person, welche nun den Vorsitzt übernimmt und ggf. für andere Ämter kandidiert hatten, kann sich dort nun streichen lassen.


Sollte keiner der Kandidierenden das notwendige Quorum erreicht haben – wird eine weitere Umfrage (Wahl) gestartet.


Nach diesem Verfahren werden nun alle weiteren Ämter gewählt.


Damit würden wir uns der Dynamik eines physischen Parteitags erhalten auch kann sehr schnell bekannt gegeben werden wer Vorstand wird. Dadurch ergibt sich eine bessere Planbarkeit für den anstehenden Wahlkampf.


Nun ist dieser Vorstand, der durch die Abstimmung durch das Internet gewählt worden ist leider nicht rechtskräftig.


Für Bankgeschäfte oder das Einreichen von Wahllisten, müsste dann der noch immer rechtlich genannte Vorstand zur Unterschrift gebeten werden. (Sollten noch immer einige Leute aus dem Vorgängervorstand wiedergewählt worden sein, dann dürfte es eher unproblematisch sein. Um Wahllisten zu erstellen, bedarf es ohnehin einer AV)


Wir könnten es ähnlich machen, wie bei einer Präsidentschaft in der USA machen.


Es gäbe eine „Übergangszeit“.


Der online gewählte Vorstand könnte nun durch eine Briefwahl von den Stimmberechtigten des Onlineparteitags bestätigt werden oder es gäbe eben einen Mitgliederparteitag, auf dem der Vorstand bestätigt werden würde. Damit wäre der online gewählte Vorstand nun auch der rechtliche Vorstand.


In der Zeit könnte der online gewählte Vorstand schön tätig sein und organisatorisches für den Wahlkampf in die Wege leiten.


Der alte Vorstand tritt als solcher nicht mehr öffentlich auf.


Vorteile



Nachteile